Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Begleitbericht

  1. #1
    Foren-Experte
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.10.2016
    Ort
    Ein Städtchen in Ba-Wü, das keiner kennt
    Beiträge
    209

    Begleitbericht

    Hallo liebe Kollegen,

    ich habe ein Zustellersuchen aus der Türkei (Sache des öffentlichen Rechts) bekommen. Dem Ersuchen war ein Schreiben des Ministeriums beigefügt. Hiernach soll ich einen Begleitbericht nach § 24 ZRHO schreiben. Das Gesetz erscheint mir an dieser Stelle etwas nichtssagend und ich weiß beim besten Willen nicht, was das sein soll. Hat da zufällig wer ein Muster oder kann mir wegen des Inhalts/Aufbaus einen Tipp geben?

    Mfg,
    Corypheus

  2. #2
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    14.05.2007
    Beiträge
    376
    Die ZRHO ist kein Gesetz sondern bloß eine Verwaltungsvorschrift wie eine AV.

    Was in den Begleitbericht soll, ergibt sich aus § 7 ZRHO (Adressat und Inhalt), auf den § 24 ZRHO ausdrücklich Bezug nimmt.

  3. #3
    Foren-Experte
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.10.2016
    Ort
    Ein Städtchen in Ba-Wü, das keiner kennt
    Beiträge
    209
    Zitat Zitat von candide Beitrag anzeigen
    Was in den Begleitbericht soll, ergibt sich aus § 7 ZRHO (Adressat und Inhalt), auf den § 24 ZRHO ausdrücklich Bezug nimmt.
    Na, ja... Den § 7 Nr. 2 ZRHO habe ich gesehen, aber der ist auch nicht besser:

    "Mit dem Begleitbericht werden Vorgänge aller Art der Prüfungsstelle oder der Landesjustizverwaltung vorgelegt. "

    Jetzt weiß ich Bescheid


    Mittlerweile habe ich ein Muster von einer Kollegin bekommen... Jetzt heißt es Daumen drücken, dass das Landgericht nichts beanstandet
    Geändert von Corypheus (28.06.2017 um 22:01 Uhr)

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •