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Thema: Unterhaltspflicht - Neugeborenes ab wann berücksichtigen

  1. #1
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    Unterhaltspflicht - Neugeborenes ab wann berücksichtigen

    Hallo zusammen,

    ab wann ist rechtlich ein neugeborenes Kind als Unterhaltspflicht beim Schuldner zu berücksichtigen? Ab Bekanntwerden der Geburt oder ab Vorlage der Geburtsurkunde beim IV? Im vorliegenden Verfahren führt der Schuldner selbst pünktlich, regelmäßig und zuverlässig die pfändbaren Bezüge an die Masse ab, da er einen Jobverlust wegen der InsO umgehen will. In wenigen Tagen steht die Geburt (Kaiserschnitt) des ersten Kindes an. Dieses kommt planmäßig noch im Juli 2017 zur Welt.

  2. #2
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    Zitat Zitat von LuckyLucky Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen,

    ab wann ist rechtlich ein neugeborenes Kind als Unterhaltspflicht beim Schuldner zu berücksichtigen? Ab Bekanntwerden der Geburt oder ab Vorlage der Geburtsurkunde beim IV? Im vorliegenden Verfahren führt der Schuldner selbst pünktlich, regelmäßig und zuverlässig die pfändbaren Bezüge an die Masse ab, da er einen Jobverlust wegen der InsO umgehen will. In wenigen Tagen steht die Geburt (Kaiserschnitt) des ersten Kindes an. Dieses kommt planmäßig noch im Juli 2017 zur Welt.
    Wenn das Kind noch im Juli zur Welt kommt, ist es auch schon für den Monat Juli als unterhaltsberechtigte Person zu berücksichtigen.
    Grund dafür, dass diese Frage im Schrifttum nicht behandelt wird, ist infolgedessen allein die Selbstverständlichkeit dieser Lösung.
    BGH Beschluss - IX ZR 10/10 - vom 18.10.2012

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