Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Übergang Staatskasse

  1. #1
    Noch neu hier
    Beruf
    Rpflin
    Registriert seit
    21.09.2017
    Beiträge
    4

    Übergang Staatskasse

    Hallo zusammen, ich habe leider für meinen Fall nichts im Forum gefunden.

    Kläger
    2 Beklagte davon 1 PKH
    Vergleich - Kosten tragen Kläger 2/3 und Beklagten zu 1/3 - Kosten Vergleich gegeneinander aufgehoben.
    Streitwert 3562,80 € übersteigender Vergleichswert 374,04 €

    PKH-Erstattung erfolgte für einen Beklagten (VG + TG + EG) = 1073,38 €

    Der Ausgleich erfolgt nur über (VG + TG) bezüglich Kläger über 773,50 € und für Beklagten 863,46 €
    Macht einen Erstattungsanspruch von 317,81 €. soweit so gut aber wie funktioniert jetzt der Übergang auf die Staatskasse??

    Laut ForumSTAR liegt der Übergang bei 527,73 € und damit höher als der Erstattungsanspruch gegenüber dem Kläger - das kann doch nicht richtig sein, oder???

    Ich hab schon hin und her gerechnet aber kein Ergebnis hat mich bisher überzeugt.
    Was mach ich falsch?
    Danke

  2. #2
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    05.08.2013
    Beiträge
    318
    Tragen denn die Beklagten die Kosten zu 1/3 als Gesamtschuldner?

    Die hohe PKH-Erstattung wundert mich? Nur ein Beklagter hat PKH, trotzdem wurde volle VG, TG und EG in der PKH erstattet?

  3. #3
    Noch neu hier
    Themenstarter

    Beruf
    Rpflin
    Registriert seit
    21.09.2017
    Beiträge
    4
    Die Beklagten tragen die Kosten des Rechtsstreits zu 1/3 - mehr sagt der Richter dazu nicht.
    PKH wurde auch für Vergleich bewilligt, daher auch alle Gebühren erstattet allerdings ohne Erhöhungsgebühr.
    Die Gebühren sind doch für den Beklagten mit PKH entstanden - oder???

  4. #4
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.10.2007
    Ort
    Sachsen
    Beiträge
    3.542
    Der ausgezahlte Erstattungsbetrag aus der Staatskasse ist bei der Berechnung/ Eingabe um die EG + Mwst. zu kürzen, da ja insoweit mangels KGE kein Ausgleich mit der Gegenseite erfolgen kann. Hast das gemacht?
    Es ist immer besser, die Figuren des Gegners zu opfern.

    Savielly Tartakover

  5. #5
    Noch neu hier
    Themenstarter

    Beruf
    Rpflin
    Registriert seit
    21.09.2017
    Beiträge
    4

    Cool

    das hatte ich noch nicht gemacht... Danke - so sieht der Übergang auch schon besser aus
    eine letzte Frage: warum darf ich die Mwst. nicht berücksichtigen?

  6. #6
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.10.2007
    Ort
    Sachsen
    Beiträge
    3.542
    Die Mwst. auf die EG, sonst natürlich schon.
    Es ist immer besser, die Figuren des Gegners zu opfern.

    Savielly Tartakover

  7. #7
    Noch neu hier
    Themenstarter

    Beruf
    Rpflin
    Registriert seit
    21.09.2017
    Beiträge
    4

    Lächeln

    nun ist alles geklärt - DANKE

  8. #8
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    11.11.2015
    Beiträge
    71
    Ich häng mich mal dran:

    KGE: Kosten des Rechtsstreits und des Vergleich Kl. zu 20%, Bekl. als Gesamtschuldner zu 80%

    Es gibt:

    Kl. 1 mit KV 1 (hat PKH)
    Kl. 2 mit KV 2 (hat keine PKH)

    Bekl. 1 + 2 mit BV (nur Bekl. zu 1 hat PKH)

    Beiden PKH-Parteien wurden PKH-Gebühren ausgezahlt.

    Ich hätte es jetzt so gemacht:

    1) Ausgleichung von Kosten KV 1 mit hälftigen Kosten Bekl., abzüglich PKH-Gebühren und Übergang auf Staatskasse
    2) Ausgleichung Kosten von KV 2 mit hälftigen Kosten Bekl.


    Ist das korrekt so oder wie erfolgt hier die Quotelung mit Übergang Staatskasse ?

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •