Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Herausgabe Urkunde mit PfüB ?

  1. #1
    Stammgast
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    30.08.2016
    Beiträge
    169

    Herausgabe Urkunde mit PfüB ?

    Guten Morgen, ich bin der Meinung, die Vollstreckung der Herausgabe einer Urkunde als einziger Anspruch aus dem zugrunde liegenden Titel mittels PfüB ist nicht möglich. Der Titel enthält keinen Zahlungsanspruch. Es wird keine auf Zahlung gerichtete Forderung des Schuldners gepfändet. Es soll nur diese Urkunde herausgegeben werden. Die befindet sich allerdings nicht beim Schuldner, sondern bei einer dritten Person.
    Sehe ich das richtig ? Ich bin mir nicht 100 %-ig sicher.

  2. #2
    User
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.02.2016
    Beiträge
    37
    Gepfändet werden soll wohl nicht die Herausgabe der Urkunde, sondern der Anspruchs des Schuldners gegen den Drittschuldner (Inhaber der Urkunde) auf Herausgabe. Mangels Titel gegen Ihn ist der Inhaber der Urkunde ja nicht Beteiligter des Verfahrens, sodass ein direkter Auftrag an den GV nicht möglich ist. Wie lautet den genau der Pfändungsantrag?

  3. #3
    Stammgast
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    30.08.2016
    Beiträge
    169
    Der angebliche Anspruch des Schuldners an den Drittschuldner auf Herausgabe der Urkunde XXX wird gepfändet. Die Urkunde ist an den Gerichtsvollzieher herauszugeben.

  4. #4
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.11.2006
    Ort
    OWL
    Beiträge
    2.376
    und als Titel ist ein Herausgabetitel gegen den Schuldner angegeben?

    Dann kann das so nicht funktionieren, da ein PfÜB nur aus einer Geldforderung erlangt werden kann.

  5. #5
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    09.08.2010
    Beiträge
    3.229
    § 886 ZPO

  6. #6
    Stammgast
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    30.08.2016
    Beiträge
    169
    Ich hab's befürchtet. Danke vielmals.

  7. #7
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.11.2006
    Ort
    OWL
    Beiträge
    2.376
    oh, nicht auf dem Schirm gehabt......

    Dann behaupte ich ab jetzt das Gegenteil

  8. #8
    Stammgast
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    30.08.2016
    Beiträge
    169
    Ja, wieder was dazu gelernt.

    Im Zöller steht allerdings, dass die Herausgabe an den Gläubiger selbst und nicht an den GV zur Verwertung zu erfolgen hat. Ist das streng genommen nur im Fall der Verwertung so zu sehen ? Hier soll ja nichts verwertet werden.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •