Ergebnis 1 bis 11 von 11

Thema: Pfleger stellt Antrag auf Entlassung

  1. #1
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    05.06.2012
    Beiträge
    118

    Pfleger stellt Antrag auf Entlassung

    Pflegling ist 13 Jahre alt

    Den Pflegeltern wurden die Aufgabenkreise Gesundheitsfürsorge, Regelung schulischer Angelegenheiten und Beantragung von Sozialleistungen übertragen.

    Ich gehe mal davon aus, dass Sie in diesen Aufgabenkreisen nur gemeinsam vertreten können.
    Einzelvertretungsberechtigung ergibt sich nicht aus dem Beschluss.

    Die Pflegeeltern haben sich getrennt.

    Der Pflegevater stellt nun den Antrag auf Entlassung, da er sich seit dem Auszug aus dem gemeinsamen Haushalt nicht mehr um die Belange des Pfleglings kümmert. Lediglich zu Weihnachten und zum Geburtstag würde er ihn besuchen.

    Der Pfleger hat ja wohl keinen Anspruch auf Entlassung, und auch geschiedene Eltern kümmern sich räumlich entfernt um ihr Kind. Aber setzt man die Anforderungen auch bei einer Pflegschaft so hoch an.

    Offensichtlich konnte die Pflegerin auch alles alleine regeln.

    Ich habe keine Erfahrungen damit und brauch mal Euren Rat.

  2. #2
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    690
    Zitat Zitat von Marie-Louise Beitrag anzeigen
    Die Pflegeeltern haben sich getrennt.
    Einer der Gründe, warum hier im Bezirk die Pflegerbestellung von Pflegeeltern nur sehr zurückhaltend ausgeübt wird.

    Warum hat der Pfleger nach Deiner Meinung keinen Anspruch auf Entlassung , wenn die Voraussetzungen der §§ 1915,1889 BGB vorliegen können ?
    Muss nun halt zur Sachverhaltsermittlung das ganze Procedere losgehen mit den Anhörungen von Jugendamt, beiden Pflegern und ggf. Kindern.

  3. #3
    Gehört zum Inventar Avatar von Toskana
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.12.2012
    Ort
    Raum 205, 1. OG rechts
    Beiträge
    316
    Ich würde nicht grundsätzlich davon ausgehen, dass die Trennung der Pflegeeltern keinen "Entlassungsgrund" i. S. v. § 1889 BGB darstellt. Ich stelle mir diesen Fällen jedoch dann immer noch die Frage, ob die Fortführung der Pflegschaft durch einen "nicht vertretungsbereiten" Pfleger wirklich dem Kindeswohl dient. Ich würde die Beteiligten dazu anhören und ggfls. nach § 1886 oder 1889 BGB entlassen.
    Sonst müsste man dem Pflegevater klar machen, dass es hier um die Verantwortung für ein Kind geht und man diese nicht einfach zurückgeben kann.

    Ich halte beides für vertretbar, kommt auf den Einzelfall an.

  4. #4
    Club 17.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    06.05.2009
    Beiträge
    17.648
    Hoffentlich sind die Eltern auch im Rechtssinne Pfleger und nicht lediglich auf dem in § 1630 Abs. 3 BGB vorgesehenen Weg gesetzlicher Vertreter des Kindes.

  5. #5
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    690
    Zitat Zitat von Toskana Beitrag anzeigen
    Ich halte beides für vertretbar, kommt auf den Einzelfall an.
    Wenn der Pfleger selbst um seine Entlassung bittet, halte ich dennoch die Prüfung von § 1889 BGB für vorrangig gegenüber § 1886 BGB.

  6. #6
    Fortgeschrittener
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    05.06.2012
    Beiträge
    118
    Ich habe jetzt das Jugendamt um Stellungnahme gebeten, ob Pfleger entlassen werden kann und Bedenken gegen die alleinige Übertragung der o. g. Angelegenheiten auf die Pflegerin besteht.

    Denke mal da wird es keine Einwände gegen geben.

  7. #7
    Fortgeschrittener
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    05.06.2012
    Beiträge
    118
    Zitat Zitat von Cromwell Beitrag anzeigen
    Hoffentlich sind die Eltern auch im Rechtssinne Pfleger und nicht lediglich auf dem in § 1630 Abs. 3 BGB vorgesehenen Weg gesetzlicher Vertreter des Kindes.
    Die Eltern?
    Die Pfleger sind für ihre Bereiche gesetzlicher Vertreter und einer davon will entlassen werden.

  8. #8
    Club 5.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    5.628
    Zitat Zitat von Marie-Louise Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Cromwell Beitrag anzeigen
    Hoffentlich sind die Eltern auch im Rechtssinne Pfleger und nicht lediglich auf dem in § 1630 Abs. 3 BGB vorgesehenen Weg gesetzlicher Vertreter des Kindes.
    Die Eltern?
    Die Pfleger sind für ihre Bereiche gesetzlicher Vertreter und einer davon will entlassen werden.

    Cromwell meinte bestimmt "Pflegeeltern", die nicht Pfleger im rechtlichen Sinne sein müssen, sondern auch nach § 1630 Abs. 3 BGB bestimmte Aufgabenkreise erhalten haben können.

  9. #9
    Fortgeschrittener
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    05.06.2012
    Beiträge
    118
    Zitat Zitat von Frog Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Marie-Louise Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Cromwell Beitrag anzeigen
    Hoffentlich sind die Eltern auch im Rechtssinne Pfleger und nicht lediglich auf dem in § 1630 Abs. 3 BGB vorgesehenen Weg gesetzlicher Vertreter des Kindes.
    Die Eltern?
    Die Pfleger sind für ihre Bereiche gesetzlicher Vertreter und einer davon will entlassen werden.

    Cromwell meinte bestimmt "Pflegeeltern", die nicht Pfleger im rechtlichen Sinne sein müssen, sondern auch nach § 1630 Abs. 3 BGB bestimmte Aufgabenkreise erhalten haben können.
    ja genau in der Begründung der richterlichen Entscheidung steht, dass die Übertragung gemäß § 1630 III BGB erfolgt ist.

  10. #10
    Club 17.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    06.05.2009
    Beiträge
    17.648
    Tja, ich wusste es!

  11. #11
    Gehört zum Inventar Avatar von Toskana
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.12.2012
    Ort
    Raum 205, 1. OG rechts
    Beiträge
    316
    In diesem Fall dürfte sowieso der Richter zuständig sein!

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •