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Thema: RSB-Versagung / Recherche-Pflicht IV

  1. #1
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    RSB-Versagung / Recherche-Pflicht IV

    Lange Diskussion mit dem Kollegen darüber gehabt, wie weit der IV sich mit etwaigen Versagungsgründen auseinandersetzen muss. Der Diskussion lag ein Fall zugrunde, worin bei der Kripo laut Protokoll der Schuldner von seinem Verwandten mit dem Vorwurf der Schwarzarbeit belastet wird. Dieser Verwandte zieht seine Aussage jedoch noch während der Protokolls wieder zurück.
    Der Schuldner bestreitet den Vorwurf. Würdet ihr im Schlussbericht einfach unter Schilderung der o.g. Geschehnisse darauf hinweisen, dass ggf. Veragungsgründe vorliegen oder euch richtig in die Sache reinknien und recherchieren. Wie weit geht die Pflicht des IV Versagungsgründe auszurecherchieren /aufzudecken?

  2. #2
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    Zu Versagungsanträgen muss der IV gar nicht recherchieren, in dem Sachverhalt nur zu anhaltspunkten im Hinblick auf mögliche Masse

  3. #3
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    Zitat Zitat von Queen Beitrag anzeigen
    Zu Versagungsanträgen muss der IV gar nicht recherchieren, in dem Sachverhalt nur zu anhaltspunkten im Hinblick auf mögliche Masse
    Sehe ich auch so.
    Wobei ich mir hier kaum vorstellen kann, dass durch die "Recherche" Masse generiert werden kann.

  4. #4
    Club 18.000 Avatar von rainer19652003
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    Wurde Dir zusätzlich die Aufgabe übertragen, die Erfüllung der Obliegenheiten des Schuldners zu überwachen?

  5. #5
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    Zitat Zitat von rainer19652003 Beitrag anzeigen
    Wurde Dir zusätzlich die Aufgabe übertragen, die Erfüllung der Obliegenheiten des Schuldners zu überwachen?
    Ob diese Aufgabe speziell aufgegeben wurde oder nicht, dürfte doch nur für den TH in der WP wichtig sein. Beim IV braucht es einer gesonderten Beauftragung denke ich nicht. Es müsste dies wahrscheinlich kraft seines Amtes bereits tun müssen.

  6. #6
    Club 3.000 Avatar von Defaitist
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    in vorliegendem Falle würde ich bei entsprechender Berichtslage mir die Ermittlungsakten anfordern und analysieren. Sofern sich für mich Anhaltspunkte ergeben würde, Vernehmungstermin anberaumen und mal weitersehen...... Der Verwalter hat mit dem Bericht seinen Job gemacht, nun liegt es im Bereich des Gerichts.
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    Ich weiß, dass ich nicht weiß (Sokrates zugeschrieben); jeder der mein Wissen erfolgreich erweitert, verbreitert mein Haftungsrisiko (nicht sokrates, nur ich)
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  7. #7
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    Zitat Zitat von fresh Beitrag anzeigen
    Lange Diskussion mit dem Kollegen darüber gehabt, wie weit der IV sich mit etwaigen Versagungsgründen auseinandersetzen muss. Der Diskussion lag ein Fall zugrunde, worin bei der Kripo laut Protokoll der Schuldner von seinem Verwandten mit dem Vorwurf der Schwarzarbeit belastet wird. Dieser Verwandte zieht seine Aussage jedoch noch während der Protokolls wieder zurück.
    Der Schuldner bestreitet den Vorwurf. Würdet ihr im Schlussbericht einfach unter Schilderung der o.g. Geschehnisse darauf hinweisen, dass ggf. Veragungsgründe vorliegen oder euch richtig in die Sache reinknien und recherchieren. Wie weit geht die Pflicht des IV Versagungsgründe auszurecherchieren /aufzudecken?
    Die Versagungsgründe sollten dem IV doch eigentlich egal sein, das ist doch Sache der Gläubiger (zumindest in der Theorie, in der Praxis wünschen da die Gerichte wohl auch anderes).

    Interessant für den IV dürfte hingegen etwaige pfändbare Lohnansprüche sein, die evtl. sogar noch zur Masse zu ziehen sein könnten...
    "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Art. 1 GG

    "Wenn sich Nichts mit Nichts verbindet, ist und bleibt die Summe klein" Rocco, in: Fidelio

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