Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Grundbesitz e.V.

  1. #1
    Foren-Experte Avatar von HugoBossi
    Beruf
    RPfl
    Registriert seit
    07.04.2005
    Ort
    in der schönen Pfalz
    Beiträge
    262

    Grundbesitz e.V.

    Hallo Fories,

    folgende Situation:

    eingetragener Verein ist im Grundbuch eingetragener Grundstückseigentümer.
    Die Vereinssatzung sagt aus: "

    Bei Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen an die Gemeinde X".

    Vorgelegt wird jetzt ein VR-Auszug aus welchem sich ergibt, dass der Verein erloschen und das Registerblatt geschlossen wurde.
    Gemeinde X begehrt jetzt Grundbuchberichtigung.

    Wenn ich das richtig sehe ist die Gemeinde Anfallberechtigte und hat damit einen schuldrechtlichen Anspruch auf Auflassung. Der wäre vom Liquidator zu erfüllen (gewesen).
    Die Gemeinde beharrt aber darauf, dass Sie "automatisch" mit der Auflösung Eigentümerin geworden sei und demzufolge eine Grundbuchberichtigung vorgenommen werden müsse.

    Wer liegt daneben? Die Gemeinde oder ich?

    Danke für hilfreiche Beiträge.

  2. #2
    Club 2.000 Avatar von tom
    Beruf
    Notar
    Registriert seit
    25.07.2013
    Beiträge
    2.962
    §§ 45, 46, 47 BGB: Die Gemeinde liegt daneben, denn sie ist nicht "der Fiskus". Der Liquidator muß erfüllen (§ 49 BGB).
    "Dein verk*ckter Kommentar war natürlich nur ein Spaß, alles klar." - Kraftklub

  3. #3
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    12.02.2015
    Ort
    Da so.
    Beiträge
    936
    Die Gemeinde irrt, daher wie Tom.
    Man sollte - wenigstens versuchen - stets bemüht zu sein.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •