Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

  1. #1
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    11.04.2016
    Beiträge
    60

    Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

    Ich hab einen Schuldner hier, der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt.
    Räumungstermin ist in 1 Stunde. Die Frist zur Einreichung des Räumungsschutzantrags hat er verpasst.
    Zustellung des Termins war vor 4 Wochen. Die ersten 2 Wochen nach Zustellung hat er nichts unternommen.
    Genau um den Fristablauf vor 2 Wochen herum kam er notfallmäßig für wenige Tage ins Krankenhaus und wurde dort (ich tu mich hier mit der Fristberechnung etwas schwer) etwa 1 Tag vor Fristablauf entlassen mit Attest auf "psychische und körperliche Schonung".

    Nun erscheint er und stellt eben obigen Antrag. Wer ist hierfür zuständig? Rechtspfleger oder Richter?

  2. #2
    Club 5.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    5.992
    Einen Antrag auf Wiedereinsetzung kenne ich in diesem Zusammenhang nicht.

    Es wäre nur entgegen der Frist des § 765a ZPO möglich, die unverschuldete Versäumung der Frist nachzuweisen (§ 765a III ZPO).

    Zuständig ist für § 765a ZPO der Rechtspfleger.

    Es erscheint mir allerdings fraglich, weshalb im Krankenhaus nicht jemandem eine Vollmacht zur fristgemäßen Antragstellung erteilt werden konnte oder die Beauftragung eines RA.

  3. #3
    Interessierter
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    11.04.2016
    Beiträge
    60
    Danke, ich hab es jetzt über § 765a ZPO abgewickelt.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •