Wohnungsrecht Surrogat für Nießbrauch (Rang)?

  • Eingetragen ist bislang ein Nießbrauch und eine Rück-AV (im Gleichrang) für die ehemalige Übergeberin. Lt. dem jetzt vorgelegten Nachtrag wird der bestehende Nießbrauch gegen die Einräumung des in dieser Urkunde vereinbarten Wohnungsrechts aufgehoben, das Wohnungsrecht soll das Surrogat des Nießbrauchs sein. Es wird die Löschung des Nießbrauchs bewilligt und beantragt, Zug-um-Zug mit der Eintragung des Wohnungsrechts an der bedungenen Rangstelle. Das Wohnungsrecht soll Rangstelle anstelle des Nießbrauchs erhalten, hilfsweise vorerst nächstoffene Rangstelle. Allen zur Rangbeschaffung notwendigen Erklärungen wird von den Beteiligten mit Antrag auf Vollzug zugestimmt.

    Ich grüble über dem Rang ... eigentlich hätte das Wohnungsrecht Rang nach der Rück-AV, einen Rangrücktritt habe ich nicht (ausdrücklich), beinhaltet die Surrogation auch den Rang? ... Mag mich jemand von der Leitung schubsen, bitte?

    Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher. Voltaire


  • Das ist kein Fall der dinglichen Surrogation, sondern der schuldrechtlichen Vereinbarung, das eine für das andere bestellen zu wollen.

    Du brauchst also einen Rangrücktritt.

    Mir ist schleierhaft, weshalb er nicht gleich erklärt wurde. Aber das soll bei lediglich unterschriftsbeglaubigten Urkunden mitunter vorkommen. Wenn es eine notarielle Beurkundung sein sollte ("Nachtrag"), ist es eine kleine Schlamperei. Mit einer entsprechenden Auslegung wäre ich zurückhaltend.

  • Danke für den Schubser bzw. die Bestätigung, dass es so nicht gehen kann! Btw: Es ist tatsächlich eine notarielle Beurkundung ...

    Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher. Voltaire


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