Kuriose Entscheidung - Zuständigkeit?

  • Liebes Schwarmwissen,

    sicherlich hast du eine gute Erklärung, mit Hilfe derer ich meinen Knoten im Kopf entwirren kann:

    VU ist bei Tatbegehung 20 Jahre alt. StA beantragt, Strafbefehl (in welchem als angewandte Vorschrift unter anderem § 1 JGG angegeben wird) zu erlassen: Gesamtgeldstrafe von [...] €; Richter gibt dem Antrag statt.

    Gegen den Strafbefehl wird Einspruch eingelegt, nach HV findet sich folgendes in der Akte:

    - Urteil: Verwarnung; Zahlung einer Geldstrafe von [...] € bleibt vorbehalten (?)

    - Beschluss: Bewährungszeit beträgt ein Jahr (???) +Anweisung, wonach VU an Geschädigten Betrag XY zu zahlen hat.

    Ich bin jetzt ein wenig irritiert. Zum einen, weil man aus dem Beschluss ja vielleicht auf eine Art Bewährungsvorbehalt herauslesen könnte, der so aber nicht ausdrücklich ausgeurteilt ist. Ich weiß also schon gar nicht, was ich da zum BZR mitteilen soll.

    Zum anderen weiß ich auch nicht hundertprozentig, ob ich überhaupt zuständig bin... Die Verwarnung ist ja ein Instrument des Jugendstrafrechts, die vorbehaltene Geldstrafe aber eins, das nur das Erwachsenenstrafrecht kennt...

    Dem Richter ist die Problematik - so glaube ich - nicht bewusst. Anfechtbar ist das Urteil nach verworfener Berufung übrigens nicht mehr.

  • Verwarnung mit Strafvorbehalt wurde öffentlichkeitswirksam zuletzt gegen die Personen verhängt, die Christian Drosten auf einem Campingplatz angepöbelt haben.

    In der Praxis ist das der Ausweg, den manche Strafrichter gehen, wenn sie der Meinung sind, dass die Sache zwar strafbar, aber nichts wert ist und die StA die Zustimmung zu einer Einstellung nach §§ 153/153a StPO verweigert.

    Mit freundlichen Grüßen
    AndreasH

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