Ich brauche mal bitte ein paar Gedanken von euch.
Mir liegt der HL-Antrag eines RA (Vertreter für den Hinterleger) vor. Es soll die Hinterlegung eines Versteigerungserlöses i.H.v. 900 EUR erfolgen. Versteigert wurde ein Pferd gemäß § 383 BGB.
Dazu wurde mir lediglich ein Schreiben eingereicht, welches erklärt, dass der Schuldner dieses Pferd Zug um Zug anzunehmen hatte gegen Zahlung von 18.000 EUR.
Er befände sich mit der Annahme im Verzug, die Hinterlegung des Pferdes ist zur Befreiung des Gläubigers von der Verbindlichkeit nicht möglich, daher gemäß § 383 BGB Versteigerung, Erlös der Versteigerung 900 EUR und nun Hinterlegung von 900 EUR anstelle des Pferdes.
Als Empfangsberechtigte sind 2 Personen angegeben, zum einen der Hinterleger, zum anderen scheinbar der Schuldner.
Der Gläubiger ist lt. Eintragung im Antrag zu folgenden Gegenleistungen verpflichtet:
Zug um Zug gegen Zahlung der 18.000 EUR durch den Schuldner soll der Gläubiger die Herausgabe der 900,00 EUR erklären.
Ich verstehe irgendwie die ganze Geschichte nicht. Wieso sollte jetzt jemand 18.000 EUR zahlen, um dafür 900 EUR zu bekommen?
Ich deute es so, dass der Kaufpreis nicht floss, der Verkäufer das Pferd aber loswerden wollte.
Oder ist der Kaufpreis schon geflossen, aber dann macht doch die Bestimmung der Gegenleistung keinen Sinn. Für mich irgendwie verwirrend
Na ja, hin wie her, ich meine folgendes:
ich brauche doch zunächst jetzt erstmal das rechtskräftige Zug-um-Zug Urteil zum Nachweis des Hinterlegungsgrundes.
Und dazu müsste mir doch noch nachgewiesen werden, dass der Schuldner tatsächlich im Annahmeverzug ist und sich der Hinterleger von der Erfüllung seiner Verbindlichkeit (Übergabe des Pferdes) befreien musste.
Wie kann dieser Annahmeverzug nachgewiesen werden?
Und würde das nicht auf jeden Fall bedeuten, dass der Kaufpreis floss, nur das Pferd nicht herausgegeben werden konnte? Und dann müsste doch aber die geforderte Gegenleistung aus dem Antrag raus bzw. würden doch einzig dem Schuldner die 900,00 EUR zustehen.
Ich bin hier echt bissel verwirrt.
Kann mir jemand mit paar klaren Gedanken weiterhelfen? Das wäre schön.
Danke