forumSTAR VSIMM Elektronische Übermittlung des Ersuchens an das Grundbuchamt

  • Bei Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Grundbuchsachen ist hier die Frage aufgekommen, wie man das Eintragsungsersuchen aus einer eAkte elektronisch an das Grundbuchamt übermittelt.

    Hier ist das Erstellen des Ersuchens im Formular des betreffenden Beschlusses (Anordnung, Aufhebung) vorbelegt. In einem solchen Fall signiert der Rechtspfleger das Ersuchen mit und es wird in der eAkte gespeichert. Es gibt aber wohl keine Möglichkeit, das signierte Ersuchen ohne weiteres an das Grundbuchamt zu verschicken.

    Erstellt man das Ersuchen nicht im Editor, kann das Ersuchen über den Reinschriftendialog elektronisch an das Grundbuchamt übermittelt werden. Die Signatur erfolgt dann aber typischerweise durch die Geschäftsstelle und nicht durch den ersuchenden Rechtspfleger, was möglicherweise beim Grundbuchamt zu rechtlichen Bedenken führt.

    Einstweilen habe ich vorgeschlagen, die Ersuchen weiterhin in Papierform an das Grundbuchamt zu geben.

    Wie gehen anderen Gerichte mit forumSTAR damit um?

  • Erstellt man das Ersuchen nicht im Editor, kann das Ersuchen über den Reinschriftendialog elektronisch an das Grundbuchamt übermittelt werden. Die Signatur erfolgt dann aber typischerweise durch die Geschäftsstelle und nicht durch den ersuchenden Rechtspfleger, was möglicherweise beim Grundbuchamt zu rechtlichen Bedenken führt.

    Das wäre mir vermutlich nicht aufgefallen... Ich meine, ich hatte schon einmal ein elektronisch übermitteltes Eintragungsersuchen. Aber ich fürchte, ich habe nicht darauf geachtet, wer es signiert hat. Das wird künftig wohl anders sein.

  • Das ersuchen muss als reinschrift in forumStar gefertigt und zwischengespeichert werden. Diese reinschrift wird dann in die E-Akte gezogen und dort vom rpfl oder Richter signiert. Das kann dann elektronisch ans GBA übertragen werden (also nicht nur das ersuchen als Teil der Vfg signieren)

  • Danke, dann ist das Verschicken des Ersuchens ein separater Schritt außerhalb des Beschlussformulars.

    Bei uns ist es so voreingestellt, dass das Ersuchen im Editor erstellt wird. Erst wenn man diese Option abhakt, wird das Grundbuchamt als Empfänger im Reinschriftendialog angezeigt.

  • Danke Queen und danke schnittl für den Hinweis. Ich habe mir die Anwenderinfo organisiert. Das in der eAkte gespeicherte signierte Ersuchen ist im Empfängermodul mit beizufügen.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!