Vollstreckungskosten § 788 ZPO

evtl.:

KG Berlin, Beschluss vom 22.06.1993 – 1 W 6759/92

Vielleicht hilft auch diese Entscheidung?

BGH, Beschluss vom 19. 03.2004 – IXa ZB 328/03 –, juris

(Weshalb funktioniert die Verlinkung zu dejure.org eigentlich nicht?)

Zitat von Frog

(Weshalb funktioniert die Verlinkung zu dejure.org eigentlich nicht?)

Funktioniert bei mir tadellos. Könnte daher ein lokales Problem bei Dir sein.

Zitat von FED

Zitat von Frog

(Weshalb funktioniert die Verlinkung zu dejure.org eigentlich nicht?)

Funktioniert bei mir tadellos. Könnte daher ein lokales Problem bei Dir sein.

Vielleicht?

Als ich die Entscheidung gepostet habe, erschien das Aktenzeichen nicht rot hinterlegt, wie es jetzt der Fall ist. Den in #2 genannte Beschluss konnte ich allerdings direkt zuvor in dejure aufrufen.

Jedenfalls wird bei mir jetzt auch die Verlinkung zu "meiner" Entscheidung angezeigt. Vielleicht hatte es nach dem Posten ein paar Minuten gedauert, das Aktenzeichen in den Link umzusetzen.

Hatte ich auch schon ein paar Mal. Ich habe dazu foglendes ausgeführt.

"Die Räumungsvollstreckung nach §885f ZPO umfasst nicht die Wiederherstellung des vertragsgemäßen Zustandes (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.07.1999, 3 W 195/99; OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.11.2002, 26 W 122/02).

Ein derartiges Verlangen wäre nach §887 ZPO zu vollstrecken. Sofern dies geschehen sein sollte, wäre die entsprechende Kostenfestsetzung sodann das Prozessgericht zuständig (§788 Abs. 2 S. 2 ZPO)."

Es können allenfalls die Kosten für die eigentliche Räumung beansprucht werden (§885a Abs. 7 ZPO). In welcher Höhe vorliegend tatsächlich Kosten entstanden sind, ist eine Frage der Glaubhaftmachung.

Räumungskosten wären in dem Fall z.B. die Entrümpelung der Laube oder gar der Abriss, Entsorgung von Müll und Unrat der auf der Parzelle gelagert ist. Die Rekultivierung gehört nicht dazu.