Beiträge von wulfgerd

zu 1. ja vollsteckungsabwehrklage 767 769 zpo

zu 2 sowieso

kommentierung zöller zu 699 zpo genaue fundstelle hab ich jetzt nicht parat 699 Abs,1 satz 3

Ja

einfach mal anrufen wenn forum star genutzt wird wahrscheinlich nur vergessen auf das vorherige Gebührenrecht umzuschalten passiert einfach mal in der Hitze des Gefechts

warum ? 35 % aus 1000,- sind 350,- locker ausrechenbar

Die Kosten werden festgesetzt auf ….. nebst Zinsen …

Davon tragen die B 1-3 45 % als Gesamtschuldner und B 3 weiter 55 % allein

@ Anahid

genau das hat mir das LG um die Ohren gehauen mit der Maßgabe, das ein einheitlicher KFB zu erlassen ist. AZ hab ich nicht mehr lange her

Im KFB

Die Kosten tragen die Bekl- zu 1- 3 zu 45 % . Der Bekl. zu 3 die weitere Kosten allein

Jobcenter ktankenkasse

du hast m.M. nach eine eindeutige Kostenentscheidung. Die weiteren Kosten ist doch klar ( 0,3 Verfahrensgebühr + TG und Pauschale. ). Im Zweifel muss der Kl. Vertr. reagieren

88 Abs. 1 ZPO

jep aber § 172 I ZPO ist doch insoweit eindeutig

siehe zur Zustellung auch Hansens in RVG Report 2019 Heft 2 Aussage: Grundsätzlich Zustellung an den PB der I. Instanz

Ausnahme vollständiger Anwaltswechsel

1003 rvg ist doch ein gerichtliches Verfahren und von Mehrvergleich war nicht die rede

ja kann er bei einem Anwalt verlangst Du doch auch nicht den Nachweis der Zahlung. Sind Kosten die dem Kläger während des laufenden Verfahrens entstanden sind ( 91 ZPO ). Anwaltszwang zur Einreichung des KF - A nein

Aufgabe der RAST, den Antragsteller auf eine eventuelle Unzulässigkeit oder auch Unbegründetheit seines Anliegens hinzuweisen

soweit es nicht in die Rechtsberatung abdriftet und der AS kein Totschlagargument ( Hat mein Anwalt gesagt, steht so im Internet, hab ich in der Zeitung gelesen / im Fernsehen gesehen ) bringt. Bei einem Totschlagargument nehme ich auf und diskutier nicht mehr

da würd ich schon aus Prinzip alles protokollieren (ausser natürlich Beleidigungen etc. ) Sollen sie doch meckern. RAST ist die Protokollierung und kein Filterung

Hi

wir haben heute per Zufall erfahren, das ein IV / TH schon seit Anfang 2023 unter Betreuung steht. Dass der IV / TH zu entlassen ist ist klar. Aber was ist mit den Forderungen die er ? geprüft haben soll. Die Prüf- und Schlusstermine die auf seinen Antrag erfolgt sind. Muss da jetzt alles auf den Prüfstand ? Muss das der neue IV / TH machen ? Die Vergütung hat dann ja auch ein anderer beantragt. Kann der Betreuer ( Anwalt ) die schon fällige Vergütung beantragen ?

Oh man beim schreiben fallen mir immer mehr Probleme ein.