öffentliche Zustellung

  • Hallo !

    EIn GS Beschluß wird öffentlich zugestellt.
    Die Anheftung an die Gerichtstafel erfolgt am 06.07.2007.

    Wann wird der rechtskräftig ?

    Ich habe hier schon ein Datum "im Auge" aber wäre mal auf Eure Berechnungen / Ausführungen hierzu gespannt.

    LG Stefan :confused:

  • Beschluss gilt nach § 188 ZPO am 06.08.2007, 24 Uhr als zugestellt.

    Dieser Zeitpunkt + Rechtsmittelfrist = Zeitpunkt der RK

    Hier bei einer RM-Frist von 2 Wochen (?) -> RK am 21.08.2007



    Das geht ja so gar nicht also mit der ZPO kommen wir dann hier nicht weiter,

    RM-Fristen = 1 Woche und Fristen der öff. ZU sh § 40 StPO !

  • 06.07.2007 + 2 Wochen Aushang + 1 Woche RMF = 3 Wochen



    Das ist mir auch klar ich hätte gern das Datum gewußt ! Schlechte Laune?
    Da kenn ich ein gutes Mittel gegen.

    Es stehen hier 2 zur Auswahl 28.07. und 31.07.2007 !



    31.07.2007, da RMF auf das Wochende fällt.

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