Eine Frage an die PKH-Experten.
(Hoffentlich war ich nicht einfach nur zu dumm zum suchen ...)
Habe im Verfahren PKH mit Raten bewilligt.
Zulässige Beschwerde gegen die Bewilligung mit der Begründung: die angesetzten Raten wären zu hoch, weil die zu berücksichtigenden Ausgaben der Partei nicht richtig berechnet wären. Es wird Änderung der Raten auf max. X EUR beantragt.
Überprüfung ergibt, dass zum Teil tatsächlich falsch berechnet wurde, jedoch können nicht alle angeführten Ausgaben der Partei berücksichtigt werden. Die sich nunmehr ergebende Rate ist immer noch höher als die beantragte.
M.E. ist daher der Beschwerde nur zum Teil abzuhelfen, da nicht die beantragte Rate gewährt werden kann, daher trotzdem noch Vorlage ans Beschwerdegericht erforderlich.
Andere Meinungen ?
(Teil-)Abhilfe gegen Beschwerde
-
1. Beschluss mit Begründung, die Ratenzahlung auf xxEUR abzuändern.
2. Zustellung an den Vertreter mit der Bitte um Mitteilung, ob die Beschwerde aufrecht erhalten wird. -
Ich würde erst mal eine begründete Teilabhilfe machen und erklären, warum die beantragte Rate nicht erreicht werden kann und um Mitteilung bitten, ob die Vorlage ans Beschwerdegericht überhaupt noch verlangt, oder die Beschwerde reduziert wird - hat bei mir eigentlich immer geklappt
Vorlage ans Beschwerdegericht hatte ich in solchen Fällen nie 
ergänzt: Robert1 war schneller -
Ich würde erst ein Anschreiben mit meiner Berechnung machen und fragen, ob damit einverstanden ist. Er wird es sicher sein und dann brauchst du in deinem Beschluss nicht so viel begründen. (Die Berechnung abspeichern und später dann gleich in den Beschluss reinkopieren)
-
ergänzt: Robert1 war schneller
Hauptsache wir sind uns einig;)
Jetzt mitmachen!
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!