RückAV

    Hallo,
    habe im Forum und in der Literatur nicht wirklich was Passendes gefunden. Folgender SV:

    Übergabe. Vorbehalt, auf Grund dessen eine AV eingetragen werden soll:
    "Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn..." jetzt folgen die normalen Bestände, die immer angegeben werden.

    Mir ist das irgendwie zu unbestimmt. Was soll denn ein wichtiger Grund sein? Ist ja doch sehr individuell auslegbar. Ist jemand anderer Meinung?
    Oder kennt jemand irgendeine Rechtsprechung, auf Grund derer die Eintragung erfolgen könnte?:gruebel:

    Einmal editiert, zuletzt von Keks (12. Dezember 2008 um 12:51)

    Ist doch aber bestimmbar (notfalls durch zivilgerichtliche Entscheidung). Das sollte doch im Hinblick auf Schöner/Stöber, 13. Aufl., Rz. 1489 eigentlich reichen.

    Beginne den Tag mit einem Lächeln. Dann hast Du es hinter Dir. (Nico Semsrott)

    "Das Beste an der DDR war der Traum, den wir von ihr hatten." Herrmann Kant in einem Fernsehinterview

    Ich meine - wie FED auch -, dass "wichtiger Grund" schon in gewisser Weise einen bestimmbaren Umfang hat.

    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

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