Auflassung duch inzwischen aufgelösten Verein

  • Hallo ich habe noch ein kleines? Problem zum WE:

    Vielleicht kann jemand helfen, gern auch Registererfahrene unter uns

    Im vorrigem Jahr lag dem Grundbuchamt ein Antrag auf Berichtigung vor. Eingetragen Verein A der duch Mitgliederbeschluß aufgelöstwerden sollte und sein Vermögen (Grundstück) auf Verein B übertragen wollte.

    Es wurde aufgezeigt, dass hier eine Auflassung erfogen muß.
    Keine Reaktion mit dem Ergebnis der Zurückweisung.

    Jetzt kommt notarieller Vertrag in welchem Verein A an Verein B aufläßt. Von Auflösung ist keine Rede im Vertrag. Die Vertretungsmacht wurde duch Notarbescheinigung erbracht, allerdings war kein Sitz des Erwerbers angeben.

    Deshalb habe ich die Registerblätter online eingesehen. :mad:

    Verein A ist inzwischen gelöscht mit folgender Eintragung: Infolge Wegfalls sämtlicher Mitglieder ist der Verein erloschen. Von Amts wegen eingetragen.


    Zum Zeitpunkt der Auflassung war die Eintragung noch nicht vorhanden.

    Ist der Verein mit Eintragung erloschen oder schon mit Beschluß der MV?

    Hätte nicht eine Liquidation stattfinden müssen?

    Greift hier § 878 BGB? Auflassung am 21.02.2009, Antragseingang : 18.03.2009 Eintragung im Register: 30.03.2009 aber Auflösungsbeschluß der MV schon am 24.09.1994.


    Kann jemand helfen? Vielleicht auch in Register verschieben?

  • Das Eröschen des Vereins (durch Wegfall aller Mitglieder) steht dem Tod einer natürlichen Person gleich (Palandt § 41 Rn. 1). Beim Tod bleiben Verfügungserklärungen wirksam, weshalb § 878 BGB keine Anwendung findet (Palandt § 878 Rn. 2). Entsprechend müßte die Auflassung noch vollzogen werden können :gruebel:. Sonst bliebe nach h.M. nur Pflegerbestellung nach § 1913 BGB (Palandt § 41 Rn. 2).

  • Ja so habe ich es auch gefunden und halte es für praktikabel. Mit der Pflegerbestellung hätte ich so meine Bauchschmerzen, zumal ich von all dem gar nichts wüßte, wenn ich nicht nochmal in das Register geschaut hätte.

    Ich denke ich werde eintragen.

    :dankescho

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