Habe ein Grundbuch in dem im Jahre anno 1887 folgendes in Abt. II/1 eingetragen wurde:
Die Grundstücke 1,2,3,4 gehören zur Pfarrdotation.
Hab ich dabei was zu beachten, sichert dieser Vermerk irgendwelche sachenrechtlichen Besonderheiten, kann ich diesen vllt sogar von Amts wegen löschen? Vor allem stell ich mir die Frage: Was um Himmels Willen ist das? 
Grund für das Vorliegen dieses Falles ist wohl die "versehentliche" Löschung dieses Vermerks.
Eine dinglich gesicherte Zahlung an die zuständige Pfarrei?!
Schau mal unter Pfarrdotation bei Goo.le nach.
Auch hier
Pfarrdotation:
Berücksichtigt wird das Netto-Pfarrstellenaufkommen, zuzüglich der auf den
einzelnen Kirchenkreis entfallenden Zinseinnahmen aus dem Pfarrbesoldungsfonds abzügl.
eines Inflationsausgleichs zum Werterhalt. Dabei wurde ein Durchschnittswert der letzten vier
Jahre (2001- 2004) gebildet, um zufällige Schwankungen in den einzelnen Jahren abfangen
zu können.
Ja goo*len in allen Ehren, aber finde mal grundbuchrechtlich was dazu :D...und was macht so etwas in Abt. II eines Grundbuchs? Wenns 'ne Zahlung oder dergleichen wär, könnte es dann ein Hinweis auf eine Art Reallast zurückzuführen sein, meine Frage tendiert eher zu, hat dieser Vermerk einen Rangstatus oder ist er eher mehr deklaratorischer Natur?
Wenn es sich um wiederkehrende und vom Eigentümer zu erbringende Zahlungen handelt, müsste es auch einen Rangstatus haben (ich hatte vor Äonen mal was à la "Scheffel voll Roggen / Weizen an Pfarrei" - das war dann ähnlich dem Erbbauzins oder so, wenn ich mich recht entsinne [Demenz, ick hör Dir trapsen ;)]).
Habt Ihr eine Generalakte, aus denen sich die von Pfarreien und Bistümern erteilten Generallöschungsbewilligungen ergeben?
Vielleicht wirst Du dort fündig ...
Wenn es sich um wiederkehrende und vom Eigentümer zu erbringende Zahlungen handelt, müsste es auch einen Rangstatus haben (ich hatte vor Äonen mal was à la "Scheffel voll Roggen / Weizen an Pfarrei" - das war dann ähnlich dem Erbbauzins oder so, wenn ich mich recht entsinne...
da ist das "Recht" zur Abgabe einer Leistung auch bestimmbar, hierzu gibt es auch Umrechnungszahlen, aber für 'ne Pfarrdotation, zumal ja nur dasteht, dass die Grundstücke dazu gehören.
Habt Ihr eine Generalakte, aus denen sich die von Pfarreien und Bistümern erteilten Generallöschungsbewilligungen ergeben?
Vielleicht wirst Du dort fündig...
Nein sowas haben wir nicht, darum gehts mir ja auch nicht, mir gehts vielmehr darum, ob ich den Vermerk einfach wieder eintrage und fertig oder ob ich etwas zu veranlassen habe, damit der Vermerk - sofern dieser in irgend einer Weise konstitutive Wirkung hat - die ursprüngliche Position wieder einnimmt...
Ruf doch mal beim Ordinariat bzw. bei der Zentralen Pfarreiverwaltung an und sprich mit dem Sachbearbeiter. Hat sich bei den Altrechten der Kirche bisher immer bewährt.
Dieser Vermerk "Gehört zur Pfarrdotation" ist für mich so was ähnliches wie ein Hofvermerk, wenn ich das nachstehende Zitat richtig deute. Die Pfarrdotation unterliegt der Verfügungsgewalt des Kirchenvorstandes, der aus dem Ertrag der Äcker und Wiesen den Pastor besoldet. Also bei einer Verfügung über Dotationsland muss, so spekuliere ich, alles nach den Vorgaben (Geschäftsordnung?) des Kirchenvorstands mit den erforderlichen Mehrheiten und Vertretungen ablaufen, damit die Verfügung auch wirksam ist.
"Für die Erweiterung des neuen Friedhofes wurde nun
aber sogenanntes kirchliches Dotationsland benötigt, welches der Kirchenvorstand ebenfalls
nicht ohne Ausgleich zur Verfügung stellen wollte. Die benötigte Fläche zur
Friedhofserweiterung gehörte zur Pfarrdotation und hatte für die Kirchengemeinde
Versorgungscharakter, da die Einnahmen der Pfarrbesoldung dienten. Nach gut einjährigen
Überlegungen wurde schließlich ein umfassender Grundstückstausch durchgeführt, der
offensichtlich alle Seiten zufrieden stellte: Die Kirchengemeinde erhielt von der Familie von
der Wense ein zwei Morgen großes Stück Ackerland als Ausgleich für das Dotationsland der
Kirchengemeinde, welches für die Erweiterung des Friedhofes benötigt wurde. Kirchenpatron
v. d. Wense wiederum erhielt den kompletten alten Friedhof nördlich und südlich der
Blumenstraße und gab der Kirchengemeinde die Zusage, dass „die Kirche des Patrons
Beteiligung beim Erwerb des Kirchplatzes in nicht festgelegter materieller Art sicher ist“. Die
oben erwähnten Kindergräber dürften ebenso wie die nicht mehr gepflegten anderen Gräber
vom neuen Eigentümer eingeebnet werden."
@ Sersch:
Wenn Du unter "Realdotation" googelst findest Du auch noch einige interessante Erklärungen.
Ich würde jetzt - Antrag liegt vor - gemäß § 15 Absatz 2 GBV einen Vermerk im BV -Pfarrvermögen- machen, jemand Bedenken bei der Vorgehensweise?
@ Sersch:
Ich würde es auch so machen!
.........
Ich würde jetzt - Antrag liegt vor - gemäß § 15 Absatz 2 GBV einen Vermerk im BV -Pfarrvermögen- machen, jemand Bedenken bei der Vorgehensweise?[/QUOTE]
im BV ??? Den Vermerk setzen wir hier in Abt. I beim Eigentümer hintenan in Klammern.
Im Ausgangsfall # 1 heißt es:
in Abt. II/1 eingetragen wurde:
Die Grundstücke 1,2,3,4 gehören zur Pfarrdotation.
Hier würde ich ins Grundbuch nix eintragen bzw. nix verändern an der Ursprungseintragung, aber in der Grundakte gut sichtbar vermerken, was eine Pfarrdotation ist, bzw. dass dies Pfarrvermögen bedeutet
Ja verschrieben ich meinte natürlich in Abt. I.
Bzgl. des Vermerks der Pfarrdotation in Abt. II noch einige Ausführungen:
Das Kirchenamt bewilligte und beantragte die Löschung des Vermerks bzgl. Grundstück 1, gelöscht wurde allerdings auch für Grundstück 2,3 und 4. Das Kirchenamt bemerkte diesen Fehler und bewilligte und beantragte nunmehr auch für die Grundstücke 2,3,4 unter Eintragung des Vermerks "Pfarrvermögen" für diese Grundstücke. Daher meine ich, brauche ich den Vermerk der Pfarrdotation in Abt. II nicht nochmal eintragen, sondern lediglich den Zusatz in Abt. I "Pfarrvermögen" aufnehmen, jmd anderer Ansicht?
Nein, 
Sersch: jetzt zustimm 
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