Hallo,
wie sicher überall im Lande finden sich auch hier kaum (ehrenamtliche) Verfahrenspfleger. Daher bestellen wir ausschließlich RAe, die die Pflegschaft dann berufsmäßig führen.
Bei den Anhörungen zu den Vergütungen piept es mich ehrlich gesagt jedes Mal an, die Akten zu versenden, die Vergütung des Verfahrenspflegers festzusetzen und diese dann auch noch dem Betroffenen zum Soll zu stellen. Wo doch eh nicht bei rumkommt bei der Anhörung. Im Zweifel sehe ich die Unstimmigkeiten und der Verfahrenspfleger nicht.
Wir wird dies bei euch gehandhabt. Die Idee die Betreuungsbehörde zu bestellen, die die Verfahren ja alle kennen, ist gescheitert bzw. die entsprechende Voranfrage wurde von der Behördenleitung (der Betreuungsbehörde) abgelehnt. Darauf hin haben wir dies nicht weiter verfolgt…
Danke für eure Ratschläge und Hinweise.
Auswahl des Verfahrenspflegers - Anhörung Vergütung
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Bei Vergütungen verzichte ich ganz auf die Bestellung von Verfahrenspflegern, da weder die Betroffenen noch die Betreuer auf die Höhe der Pauschalvergütung Einfluss nehmen können (so ähnlich Keidel, § 276 Rn. 6). In diesen Sache schicke ich lediglich dem Betroffenen den Antrag zwecks Gewährung rechtlichen Gehörs (er ist ja verfahrensfähig) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Ablauf setze ich die Vergütung fest. Fertig.
Gruß -
Bei Vergütungen verzichte ich ganz auf die Bestellung von Verfahrenspflegern, da weder die Betroffenen noch die Betreuer auf die Höhe der Pauschalvergütung Einfluss nehmen können (so ähnlich Keidel, § 276 Rn. 6). In diesen Sache schicke ich lediglich dem Betroffenen den Antrag zwecks Gewährung rechtlichen Gehörs (er ist ja verfahrensfähig) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Ablauf setze ich die Vergütung fest. Fertig.
Gruß
So mache ich das auch. Aufgrund der gesetzlich normierten Verfahrensfähigkeit des Betroffenen gebe ich jedem - auch dem Komatösen - den vergütungsantrag schriftlich zum Gehör. Im Festsetzungsbeschluss lasse ich mich dann kurz aus, warum kein Verfahrenspfleger bestellt wurde (s.o.) -
Wie die Vorposter.
Passus zum Verfahrenspfleger und dessen Nichterforderlichkeit einmal in den Vordruck eingepflegt - fertig.
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