Festsetzung nach § 11 RVG

Streitwertgrundlage für die Festsetzung nach § 11 RVG ist der VKW (nicht die Forderung, da es um die Vertretung des Schu. geht). Wurde ein VKW nicht festgesetzt, so ist er dennoch nach den gleichen Grundsätzen zu ermitteln. Soweit die Theorie in Stöber Einl. RN. 94.2

Zur praktischen Umsetzung würde ich mir den Wert des Objekts durch den RA nennen lassen und den Schu. dazu anhören. Gfs. kann man noch die Grundakten beiziehen, falls in der Vergangenheit ein Verkauf stattgefunden hat. Auch das Finanzierungsgrundpfandrecht könnte einen Anhaltspunkt für den Wert liefern.

Wenn alle Stricke reißen, gibt man halt ein Gutachten in Auftrag, welches den VKW ermitteln soll und haut die Kosten dem Schuldner beim KFB mit drauf.....

Letzteren Vorschlag bitte nicht ernst nehmen

Zitat von Flori

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Zur praktischen Umsetzung würde ich mir den Wert des Objekts durch den RA nennen lassen und den Schu. dazu anhören. Gfs. kann man noch die Grundakten beiziehen, falls in der Vergangenheit ein Verkauf stattgefunden hat. Auch das Finanzierungsgrundpfandrecht könnte einen Anhaltspunkt für den Wert liefern...

willst du eine Doktorarbeit daraus machen???

Willst Du willkürlich frei Schnauze???

ich habe mich bei einer ähnlichen Konstellation mal nach dem Einheitswert gerichtet...ich weiß, dass dieser letztlich keinen realen Wert darstellt, aber ich habe die Beteiligten angehört, ob jemand dagegen Einwände erhebt und die haben sich damit einverstanden erklärt...
Der Ansatz von Flori ist natürlich deutlich sauberer und auch besser, aber sehr sehr aufwändig.

Der Einheitswert bietet einem zumindest dem Grunde nach einen Anhaltspunkt und ist meist zumindest nicht höher als der Verkehrswert.

Sofern jemand dagegen Einwände erhebt (weil der Einheitswert regelmäßig vergleichsweise gering ist-meistens der Anwalt) kann man immer noch den schwierigen Weg einschlagen.

Was das Gutachten angeht, hätte ich wegen der Kosten ziemlich Bauchweh, wobei man diese Kosten ja per Auslagenvorschuss vom Anwalt anfordern könnte...das wird der wahrscheinlich nicht wollen und doch lieber den Einehitswert in Kauf nehmen.

Dass die Lösung mit dem Einheitswert nicht besonders elegant ist, weiß ich, aber auf der anderen Seite ist es eine (recht simpel praktikable)

Die Einheitswerte müssen sich von Bundesland zu Bundesland sehr unterscheiden. Also die liegen hier bei bis zu 10.000,00 DM für normal große bebaute Grundstücke. Die entsprechen niemals dem Wert. Ich ziehe mir auch die Grundakte und schaue mir noch den Bodenrichtwert an. Bekomme ich da gar keine ordentlichen Werte, nehme ich für die KR ein vielfaches des Einheitswertes. Das könntest du ja auch noch machen. Nach der Kommentierung zum GKG ist das für die Gerichtskosten zulässig. Das könnte man dann auch für das RVG anwenden.

Erfolgt die Festsetzung nach § 11 RVG im Versteigerungsverfahren oder ist hier ein neues M-Verfahren anzulegen?

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Ich mache das im K-Verfahren, weil dies ja selbst ein Vollstreckungsverfahren ist....

Die Festsetzung der Vergütung nach § 11 RVG ist kein eigenständiges Verfahren. Die Festsetzung erfolgt immer in dem Verfahren, für das die Vergütung festgesetzt wird.