§ 166 StGB (Blasphemie-Gesetze)

Ich schrub am Rande des lausigen Pegida-Gezeters ja schon mal etwas zu einer etwaigen Reform des § 166 StGB, die immer wieder sowohl von reaktionärer wie von aufgeklärter Seite gefordert wird.
Dazu ist nun ein m. E. interessanter und wie gewohnt streitbarer Artikel von Thomas Fischer erschienen.

Ich persönlich denke ja, ihm ist in seiner Forderung nach Abschaffung der Vorschrift zuzustimmen.
Was meint Ihr?

Ist das hier nicht eher Smalltalk?

Davon "hohle" oder "unzeitgemäße" Paragraphen zu streichen halte ich nicht viel. Wenn der Paragraph auf Grund geänderter gesellschaftlicher Ansichten ins Leere läuft, dann schlägt sich das in der Rechtssprechung nieder. Und sollten sich die Zeiten erneut ändern, dann "füllt" sich der Paragraph wieder und wir haben ihn wieder, ohne langwidriges Gesetzgebungsverfahren.

Gesetzgebung, egal ob Schaffung oder Abschaffung, sollte nicht nur situationsbezogen, sondern mit Weitblick erfolgen.

Nein, das Thema wäre allenfalls etwas für Rechtspolitik oder Rechtsphilosophie, aber sicher nichts für die AfD-Pegida-Laber-Resttruhe im Smalltalkbereich.

Unnütze Gesetzeshüllen auf Vorrat zu bewahren, macht m. E. keinen Sinn. Wir heben § 218 in alter Fassung oder die Vorratsdatenspeicherung ja auch nicht auf, um sie in schlechten Zeiten doch wieder zu nutzen.

Und die Überflüssigkeit der Vorschrift ergibt sich ja auch nicht aus aktuell gewandelten gesellschaftlichen Ansichten, außer man betrachtet die Aufklärung als so etwas.

Was Neues zum Thema Gotteslästerung.