Erstattungsfähigkeit, Kosten einer Auskunftei und Pfändungs- und Verhaftung

  • Hi,

    hier werden Kosten von Pfändungs- und Verhaftungsaufträgen und von einer Detektei/Auskunftei eingeholten EMA-Auskünften bei Erlass eines PfÜbs mit beantragt.

    Es wird auch auf Nachfrage hin, nichts vorgetragen, warum die Kosten für den Pfändungs- und Verhaftungsauftrag erstattungsfähig sein sollten (vgl. auch Zöller/Stöber ZPO 31. Aufl. § 788 Rn. 9a) und warum eine Detektei/Auskunftei für eine EMA-Anfrage bemüht wurde, was mit Mehrkosten verbunden ist. Wie seht Ihr das?

  • Es wird auch auf Nachfrage hin, nichts vorgetragen, warum die Kosten für den Pfändungs- und Verhaftungsauftrag erstattungsfähig sein sollten (vgl. auch Zöller/Stöber ZPO 31. Aufl. § 788 Rn. 9a) und warum eine Detektei/Auskunftei für eine EMA-Anfrage bemüht wurde, was mit Mehrkosten verbunden ist. Wie seht Ihr das?

    Das AG Burgwedel sacht (B.v. 25.3.2010, 5 M 334/10 s. juris), dass "unter bestimmten Umständen auch die durch die Einschaltung einer Detektei entstandenen Kosten notwendige Kosten i. S. v. § 788 ZPO sein können. Das setzt jedoch voraus, dass der Gläubiger nicht auf Art und Weise die notwendigen Informationen erhalten kann. Für die bloße Einholung einer EMA-Auskunft ist die Einschaltung einer oder eines Wirtschaftsdienstes nicht erforderlich".

    Das AG Fürth sacht hingegen (B.v. 2.8.1989, 1 M 1267/89 s. juris), dass "Kosten, die einem Vollstreckungsgläubiger deswegen entstehen, weil er zur Ermittlung der zustellungsfähigen Anschrift des - nicht polizeilich gemeldeten - Schuldners eine Detektei einschaltet, sind als notwendige, weil zur Vorbereitung der Zwangsvollstreckung erforderliche Kosten erstattungsfähig".

    Wenn der A'st dazu auch auf Nachfrage nix erläutert, dann würd ich es auch nicht geben. Die Notwendigkeit erscheint mir nicht offenkundig.

    Ich hab es wirklich versucht! Aber es geht einfach nicht komplizierter...

    2 Mal editiert, zuletzt von Rumi (2. Februar 2016 um 14:37) aus folgendem Grund: hmpf...ganze Sätze, is manchmal schwierig

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