Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Formwechsel vor Titel

  1. #1
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    12.06.2008
    Beiträge
    1.074

    Formwechsel vor Titel

    Im Verfahren wurde ein Vergleich geschlossen und ein KFB ist ergangen. Jetzt beantragt die Klägerin die Umschreibung der Titel aufgrund Formwechsels auf Klägerseite, der bereits vor Vergleichsabschluss erfolgte, aber dem vertretenden Rechtsanwalt erst jetzt bekannt wurde. Aus der Bx GmbH & Co KG wurde die By GmbH.
    Eine Rechtsnachfolge liegt m.E. nicht vor. Aber kann man beide Titel (§§ 724, 795 ZPO) jetzt mit dem Vermerk versehen, dass die Klägerin nunmehr als XX firmiert? Oder muss das Rubrum gemäß § 319 ZPO berichtigt werden (irgendwas habe ich da noch im Hinterkopf, kann es aber nicht im Kommentar wiederfinden)?
    Geändert von Tomoto (11.01.2017 um 10:53 Uhr)

  2. #2
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.09.2010
    Ort
    Schleswig-Holstein
    Beiträge
    922
    Es kommt auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit an (Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl., § 727 Rn. 19 sowie Zöller/Vollkommer a.a.O., § 325 Rn. 27).

  3. #3
    Club 1.000
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    12.06.2008
    Beiträge
    1.074
    Aber hier dürfte doch keine Rechtsnachfolge vorliegen. § 325 ZPO findet dann doch keine Anwendung?

  4. #4
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.09.2010
    Ort
    Schleswig-Holstein
    Beiträge
    922
    Zitat Zitat von Tomoto Beitrag anzeigen
    Aber hier dürfte doch keine Rechtsnachfolge vorliegen. § 325 ZPO findet dann doch keine Anwendung?
    Da hast Du vollkommen recht.

    Bezüglich des in Deinem Fall vorliegenden identitätswahrenden Formwechsels hilft Dir vielleicht das hier weiter:

    http://www.rechtspflegerforum.de/sho...teibezeichnung

  5. #5
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Diplom-Rechtspfleger (FH)
    Registriert seit
    28.09.2016
    Beiträge
    104
    Die Klagepartei führt nach Erlass eines VU einen Formwechsel durch. Der Beschluss der HV hierzu erging bereits vor Erlass des VU. KFA ging sodann nach Erlass und Verkündung des VU, jedoch noch vor Wirksamkeit des Formwechsels bei Gericht ein. Ein KFB wurde bisher noch nicht erlassen.

    Kann der KFB nun ohne Weiteres auf die neue Firma lauten (Antrag wurde ja noch unter alter Firma gestellt und Urteil lautet ebenso auf die alte Firma, Notarbestätigung über Formwechsel wurde mit eingereicht)?

    Vielen Dank vorab und Gruß

  6. #6
    Interessierter
    Beruf
    Rpfl.
    Registriert seit
    03.05.2018
    Ort
    Bayern, vom feindlichen Ausland unzingelt
    Beiträge
    64
    Zitat Zitat von dimoe Beitrag anzeigen
    Die Klagepartei führt nach Erlass eines VU einen Formwechsel durch. Der Beschluss der HV hierzu erging bereits vor Erlass des VU. KFA ging sodann nach Erlass und Verkündung des VU, jedoch noch vor Wirksamkeit des Formwechsels bei Gericht ein. Ein KFB wurde bisher noch nicht erlassen.

    Kann der KFB nun ohne Weiteres auf die neue Firma lauten (Antrag wurde ja noch unter alter Firma gestellt und Urteil lautet ebenso auf die alte Firma, Notarbestätigung über Formwechsel wurde mit eingereicht)?

    Vielen Dank vorab und Gruß
    Also ich würde das erst an den Richter vorlegen, damit er über eine eventuelle Berichtigung des Rubrums entscheidet und dann beim KFB einfach das Rubrum so verwenden, wie der Richter entschieden hat.
    "Auf hoher See und vor Gericht UND IN DER KLAUSUR ist man in Gottes Hand."
    Zitat Josef Dörndorfer

  7. #7
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Diplom-Rechtspfleger (FH)
    Registriert seit
    28.09.2016
    Beiträge
    104
    Zitat Zitat von burkinafaso Beitrag anzeigen
    Also ich würde das erst an den Richter vorlegen, damit er über eine eventuelle Berichtigung des Rubrums entscheidet und dann beim KFB einfach das Rubrum so verwenden, wie der Richter entschieden hat.
    Sorry, wurde nicht von mir erwähnt: dies wurde bereits veranlasst... der Antrag auf Rubrumsänderung im VU (so hat der zuständige Richter die Mitteilung der Klagepartei auch ausgelegt) wurde mit der Begründung abgelehnt, dass die Umwandlung selbst erst nach Erlass des VU wirksam wurde und dieses daher nicht zu berichtigen sei. Aber was heißt das jetzt für mich? Der KFB wird ja jetzt erst nach der Umwandlung erlassen... neue Firma in den KFB?

  8. #8
    Club 6.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    6.268
    aus meiner Sicht ja

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •