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Thema: Unterschrift auf VB

  1. #1
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    Unterschrift auf VB

    Verstehe ich das richtig, dass auf einen VB - maschinell erstellte Ausfertigung - nicht der Name und die Bezeichnung "Rechtspfleger" enthalten sein muss ? Ich habe einen VB, auf welchen nur der Name der Person und dann "Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle" enthalten ist. Alle andere VB's auf meinem Tisch sind mit dem Namen und der Bezeichnung "Rechtspfleger". Das irritiert mich etwas.

  2. #2
    Administrator Avatar von Kai
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    Vermutlich eine Übertragung nach § 36b I 1 Nr 2 RPflG.
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  3. #3
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    Hm, der VB ist in Thüringen erlassen worden. Ist mir bisher nicht aufgefallen. Danke Kai.

  4. #4
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    Ja das Mahngericht Aschersleben hat schon größtenteils auf den mittleren Dienst übertragen.

  5. #5
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    Vielen Dank für Eure Antworten. Dann kann ich die Sache ja mit beruhigtem Gewissen abschließen.

  6. #6
    Foren-Experte Avatar von Endgegner
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    naja sind wohl die Ausfertigungen? Urschriften sind wohl immer noch mit Bezeichnung und Unterschrift versehen
    auch der letzte Atemzug gehört zum Leben!

  7. #7
    Club 3.000 Avatar von Patweazle
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    Zitat Zitat von Endgegner Beitrag anzeigen
    naja sind wohl die Ausfertigungen? Urschriften sind wohl immer noch mit Bezeichnung und Unterschrift versehen
    Nicht bei VBs im automatisierten Mahnverfahren.
    "Ihr Recht bekommen die Leute bei mir, aber nicht ihren Willen!" (PuCo)

    Wir Zauberer wissen über sowas Bescheid!

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