Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Antrag nach § 715 ZPO

  1. #1
    User
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    21.10.2011
    Beiträge
    48

    Antrag nach § 715 ZPO

    Der Kläger hat in I. Instanz obsiegt, das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% vorläufig vollstreckbar.
    Mittlerweile hat auch die II. Instanz die Berufung verworfen und auch der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen.
    Für den Beschluss nach § 715 ZPO brauche ich ein rk Urteil und ich muss die Gegenseite anhören.
    Muss ich jetzt vom Kläger ein Zeugnis über die Rechtskraft des Urteils anfordern oder verfüge ich einfach, dass ein RKVermerk angebracht wird??

  2. #2
    Club 3.000 Avatar von Bolleff
    Beruf
    gepr. Notarfachwirt / gepr. Rechtsfachwirt
    Registriert seit
    31.05.2008
    Ort
    Bäääärlin
    Alter
    40
    Beiträge
    3.742
    Zitat Zitat von bobbi Beitrag anzeigen
    Der Kläger hat in I. Instanz obsiegt, das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% vorläufig vollstreckbar.
    Mittlerweile hat auch die II. Instanz die Berufung verworfen und auch der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen.
    Für den Beschluss nach § 715 ZPO brauche ich ein rk Urteil und ich muss die Gegenseite anhören.
    Muss ich jetzt vom Kläger ein Zeugnis über die Rechtskraft des Urteils anfordern oder verfüge ich einfach, dass ein RKVermerk angebracht wird??
    Das RK-Zeugnis (§ 706 ZPO) kann sich aus den Akten ergeben; andernfalls ist es vorzulegen (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 715 Rn. 4) - also wäre ich (bezogen auf Deine Frage) für Ersteres.

    » Die meisten Probleme entstehen bei ihrer Lösung. «
    L E O N A R D O | D A | V I N C I


Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •