Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Anzeige der Masseunzulänglichkeit NACH Erlass des Kfb

  1. #1
    Club 4.000 Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.411

    Anzeige der Masseunzulänglichkeit NACH Erlass des Kfb

    Hallo,
    folgender Fall:
    Kfb am 30.4.2018 gegen den Kläger erlassen.
    Am 4.5.2018 zeigt der InsoV des Klägers Masseunzulänglichkeit beim Amtsgericht (Inso-Abteilung an) und der KV legt mit Hinweis auf diese Anzeige sofortige Beschwerde gegen den Kfb ein mit dem Ziel der Aufhebung.
    Dass kein Kfb erlassen werden darf, nachdem die Masseunzulänglichkeit beim InsoG angezeigt wurde, ist klar, aber hier wurde sie erst nach Erlass des KFBs angezeigt.
    Dazu habe ich jetzt nichts gefunden, meine aber gehört zu haben, dass in diesem Fall der Kfb wirksam ist (die vollstr. Ausf. ist aber noch nicht raus).
    Kann mir jemand helfen?

  2. #2
    Club 3.000 Avatar von Bolleff
    Beruf
    gepr. Notarfachwirt / gepr. Rechtsfachwirt
    Registriert seit
    31.05.2008
    Ort
    Bäääärlin
    Alter
    41
    Beiträge
    3.745
    Zitat Zitat von P. Beitrag anzeigen
    Kann mir jemand helfen?
    Hört sich nach dem Fall des OLG Naumburg (ZInsO 2014, 303 = Rpfleger 2014, 230) an. Dann wäre ein erlassener KfB bei Beschwerde des InsO-Verwalters und der Glaubhaftmachung der Masseunzulänglichkeit aufzuheben, weil nach Anzeige dieser gem. § 210 InsO ein Vollstreckungsverbot eintritt, ein Rechtsschutzbedürfnis des Erstattungsberechtigten als Altmassegläubiger für den Erlaß eines vollstreckbaren Titels also nicht mehr gegeben ist.

    » Die meisten Probleme entstehen bei ihrer Lösung. «
    L E O N A R D O | D A | V I N C I


  3. #3
    Club 4.000
    Themenstarter
    Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.411
    Danke.
    Habe inzwischen noch eine Entscheidung es OLG Düsseldorf gefunden, die inhaltlich dasselbe aussagt.
    Ich werde daher den Kfb aufheben (müssen).

  4. #4
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.296
    Hast Du für mich mal das Az. von Düsseldorf?
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.







  5. #5
    Club 4.000
    Themenstarter
    Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.411
    Ich habe die Beschwerde an die Gegenseite zur Stn geschickt.
    In der Akte befindet sich er ausgedruckte Beschluss.
    Wenn die Akte zurückkommt bekommst du das Az

  6. #6
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.296
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.







  7. #7
    Club 4.000
    Themenstarter
    Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.411
    Hier das Az:
    OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.11.2005 - 10 W 125/05

  8. #8
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.296
    Und nochmals:
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.







Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •