Ergebnis 1 bis 6 von 6

Thema: Kosten des Verfahrens ?

  1. #1
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.10.2007
    Ort
    Sachsen
    Beiträge
    3.647

    Kosten des Verfahrens ?

    Im Unterhaltsverfahren wird sich im Termin verglichen, auch über einen (nicht anhängigen) Vergleichsmehrwert. Das Gericht soll über die Kosten entscheiden.

    Lautet: Die An-stin hat 1/4, der An-geg. 3/4 der Kosten des Verfahrens zu tragen.

    Sind die Vergleichsmehrwertkosten hierin enthalten oder trägt jeder seinen Teil selbst?
    Es ist immer besser, die Figuren des Gegners zu opfern.

    Savielly Tartakover

  2. #2
    Club 4.000 Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.411
    Die Parteien haben einen Vergleich geschlossen und dem Gericht nur die Kostenverteilung überlassen. Daher sind in der KGE die Kosten des Vergleichs - und damit auch des Mehrvergleichs aus meiner Sicht mit drin, da die Formulierung "die Kosten des Rechtsstreits" regelmäßig auch die des Vergleichs umfasst - egal, ob Mehrvergleich oder nicht.

  3. #3
    Club 6.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    6.399
    Zitat Zitat von P. Beitrag anzeigen
    Die Parteien haben einen Vergleich geschlossen und dem Gericht nur die Kostenverteilung überlassen. Daher sind in der KGE die Kosten des Vergleichs - und damit auch des Mehrvergleichs aus meiner Sicht mit drin, da die Formulierung "die Kosten des Rechtsstreits" regelmäßig auch die des Vergleichs umfasst - egal, ob Mehrvergleich oder nicht.


  4. #4
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.290
    Der Fall war bei mir gar nicht mal so selten - wie #2.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.







  5. #5
    Club 3.000
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.10.2007
    Ort
    Sachsen
    Beiträge
    3.647
    Danke euch allen.
    Es ist immer besser, die Figuren des Gegners zu opfern.

    Savielly Tartakover

  6. #6
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.10.2009
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    379
    BGH, NJW 2009, 519

    Da ist alles ganz gut erläutert, vor allem in Abgrenzung zu einem außergerichtlichen Vergleich.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •