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Thema: Aufrechnung IM Kf-Verfahren

  1. #1
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    Aufrechnung IM Kf-Verfahren

    Wie würdet Ihr entscheiden?

    A und B schließen einen gerichtlichen Vergleich nach dem, sagen wir mal, B an A 10.000 zahlen muss.

    A trägt allerdings 3/4 der Kosten des Rechtstreits und Vergleichs = 4.000

    A rechnet außergerichtlich sodann auf und verlangt von B nur noch 6.000.

    Wenn B, der den Vergleichsbetrag noch nicht gezahlt hat, das Kf-Verfahren einleitet und A in diesem die Aufrechnung erklärt, dass Kf-Verfahren somit quasi zum "Fall" bringen will, was würdet Ihr dann machen?


  2. #2
    Club 3.000 Avatar von Bolleff
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    Schau mal in die Entscheidung des BGH (dort Rn. 7 ff.) rein.

    » Die meisten Probleme entstehen bei ihrer Lösung. «
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  3. #3
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    Ohh, die kannte ich nicht

    Danke

  4. #4
    Interessierter Avatar von Uldis
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    Ich hänge mich hier mal dran: Die Rechtspflegerin in nachstehend geschilderten Fall sollte nach Dienstschluss eine Strafarbeit machen und 100 Mal die Rn. 7 aus dem von Boleff zitierten BGH-Urteil abschreiben.

    Kläger klagt 10.000 EUR ein und obsiegt. Der Beklagte zahlt die 10.000 EUR direkt an den Kläger "unter Vorbehalt der Rückforderung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung" und legt Berufung ein.

    In der Berufungsinstanz einigt man sich auf einen Vergleich, wonach der Beklagte nur 9.000 EUR schuldet.

    (Man hätte theoretisch auch einen Vergleich machen können, wonach der Kläger 1.000 EUR zurückzahlt, das hat man aber der Klarheit wegen nicht gemacht, weil es eine Rechtsnachfolge i. S. .§ 325 ZPO gab).

    Im Kf-Verfahren zieht die Rechtspflegerin die 1.000,00 € (natürlich ohne Antrag) vom prozessualen Kostenerstattungsanspruch des Klägers ab! Begründung: § 812 BGB!

    ____________________

    Nachspiel:
    Die Gegenanwältin zu mir:
    "Ich habe auf der Geschäftsstelle angerufen, das wollte ich mir doch mal erläutern lassen, die Rechtspflegerin war aber nicht da."
    Ich: "Ihrer Partei nützt es ja."
    Sie: "Was heißt 'nützt'? Ich bin entsetzt!"
    Ich: "Und das wollten Sie der Rechtspflegerin sagen?"
    Sie: "Ja."
    Ich: "Und?"
    Sie: "Nun ja, sie war ja nicht zu erreichen. Da hab ich es der Geschäftsstelle erzählt. Na, volkstümlich. Hab gesagt: Die Frau X hat was gemacht, das darf ohne Antrag nicht mal der Richter. Darauf die Geschäftsstelle: 'Ich darf ja nichts sagen, aber die Frau X ist für sowas bekannt.'"

  5. #5
    Gehört zum Inventar Avatar von DeliriumDriver
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    Zitat Zitat von Uldis Beitrag anzeigen
    Ich hänge mich hier mal dran: Die Rechtspflegerin in nachstehend geschilderten Fall sollte nach Dienstschluss eine Strafarbeit machen und 100 Mal die Rn. 7 aus dem von Boleff zitierten BGH-Urteil abschreiben.

    Kläger klagt 10.000 EUR ein und obsiegt. Der Beklagte zahlt die 10.000 EUR direkt an den Kläger "unter Vorbehalt der Rückforderung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung" und legt Berufung ein.

    In der Berufungsinstanz einigt man sich auf einen Vergleich, wonach der Beklagte nur 9.000 EUR schuldet.

    (Man hätte theoretisch auch einen Vergleich machen können, wonach der Kläger 1.000 EUR zurückzahlt, das hat man aber der Klarheit wegen nicht gemacht, weil es eine Rechtsnachfolge i. S. .§ 325 ZPO gab).

    Im Kf-Verfahren zieht die Rechtspflegerin die 1.000,00 € (natürlich ohne Antrag) vom prozessualen Kostenerstattungsanspruch des Klägers ab! Begründung: § 812 BGB!

    ____________________

    Nachspiel:
    Die Gegenanwältin zu mir:
    "Ich habe auf der Geschäftsstelle angerufen, das wollte ich mir doch mal erläutern lassen, die Rechtspflegerin war aber nicht da."
    Ich: "Ihrer Partei nützt es ja."
    Sie: "Was heißt 'nützt'? Ich bin entsetzt!"
    Ich: "Und das wollten Sie der Rechtspflegerin sagen?"
    Sie: "Ja."
    Ich: "Und?"
    Sie: "Nun ja, sie war ja nicht zu erreichen. Da hab ich es der Geschäftsstelle erzählt. Na, volkstümlich. Hab gesagt: Die Frau X hat was gemacht, das darf ohne Antrag nicht mal der Richter. Darauf die Geschäftsstelle: 'Ich darf ja nichts sagen, aber die Frau X ist für sowas bekannt.'"
    -Vanitas vanitatum et omnia vanitas -





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