Räumungsaufschub (§ 765 a ZPO) mit AO Sicherheitsleistung (§ 732 ZPO)?

Zahlungsauflagen sind möglich:

OLG Jena, Beschluß vom 22. 5. 2000 - 6 W 331/100

Auflagen, deren Erfüllung vorher schon als unmöglich bekannt sind, sind unzulässig.

Das muss aber zur Überzeugung des Gerichts dargelegt sein.

Als Auflage geben, dass der Schuldner die laufende Miete (Juni, Juli, August) pünktlich zahlt. Wobei er Juni jetzt schon gezahlt haben sollte und dies nachzuweisen hat, sofern Mietzahlung im Voraus- sonst ggf. kein Schutz. Der Gläubiger kann die Zahlung der Rückstände nicht verlangen, jedoch dass diese nicht größer werden- so hätte ich dessen Antrag auch ausgelegt. Eine Zahlung von 2,5 Mieten auf einen Rutsch als Auflage sehe ich ebenfalls nicht als möglich an, dies wäre eine wie von Araya erwähnte unmögliche Auflage. (Niemand muss auf eine solche Zahlung vorbereitet sein, Miete ist üblicherweise eine monatliche Zahlung)

-Räumungsschutz wird gewährt unter der Auflage, dass die monatlich fällige Miete pünktlich zum XX. des jeweiligen Monats auf dem Konto des Vermieters eingeht.

Mit Hinweis an den Schuldner, dass er die pünktliche Zahlung so zu veranlassen hat, dass die Zahlung nicht am bestimmten Datum erfolgt sondern früher, damit der Eingang beim Vermieter pünktlich erfolgt. Mache ich im Begleitschreiben, da es sonst immer Probleme damit gibt.