Frage in Zusammenhang mit Bewährung und Vollstreckung gegen Erwachsene

    Hallo,
    mache am AG ja nur Jugendstrafvollstreckung, mit Erwachsenen komme ich nur bei Bewährung in Berührung. Habe jetzt erstmals den Fall, dass gegen Bewährungsauflagen verstoßen wurde ....

    Sachverhalt:
    1. Strafbefehl mit Verwarnung und Vorbehalt einer Geldstrafe
    2. Bewährungsbeschluss, der bi Nichtbewährung die Festsetzung der Geldstrafe vorbehält
    3. Strafakte geht zu StA, her wird Bewährungsheft angelegt.
    4. neue Straftat ==> StA beantragt im Bew-Heft Festsetzung der Geldstrafe
    5. Entsprechender Beschluss ergeht im Bewährungsheft.
    6. Vorlage des Bew-Heftes an Rpflg.

    Fragen:
    - Hätte die Festsetzung in der Strafakte erfolgen müssen ?
    - Ist der Rpflg. des AG oder StA für Vollstreckung zuständig ?

    Danke

    Hallo, ich darf Strafsachen, Schöffensachen und Bußgeldsachen in in meinem AG machen.

    Jetzt bekomme ich das erste mal eine Akte mit einer Bewährungssache vom Jugendschöffengericht- der VU ist 1981 geboren.

    Muss ich da irgendwas beachten oder nur "Erstverfügung Bewährung"aus EUREKA ausfüllen und zur Frist?

    Hab derzeit niemanden zum Fragen da.


    Danke schon einmal.

    zu meiner Ausgangsfrage noch einmal:

    Ich bekomme jetzt hier schon wieder die Bewährungshefte vorgelegt mit der Bitte die Erstverfügung Bewährung, Formblatt 6604 zu erledigen.

    Nach obigen Beiträgen ist das wohl nicht meine Aufgabe- wer füllt dies Formblatt aus und wo finde ich die Begründung dazu, dass es nicht meine Aufgabe ist?


    Danke schon einmal

    Zitat von Insulaner

    zu meiner Ausgangsfrage noch einmal:

    Ich bekomme jetzt hier schon wieder die Bewährungshefte vorgelegt mit der Bitte die Erstverfügung Bewährung, Formblatt 6604 zu erledigen.

    Nach obigen Beiträgen ist das wohl nicht meine Aufgabe- wer füllt dies Formblatt aus und wo finde ich die Begründung dazu, dass es nicht meine Aufgabe ist?


    Danke schon einmal


    §§ 22, 31 III, V RpflG.

    Das lese ich da ehrlich gesagt nicht so richtig heraus. § 31 V RpflG bezieht sich auf Jugendstrafvollstreckungssachen; in der Ausgangsfrage ging es doch aber gerade um eine Bewährungsstrafe eines Erwachsenen? Oder bin ich gerade auf dem Holzweg? :gruebel:

    Ich kenne das übrigens von unserem AG auch so, dass dort nach Ausspruch einer Bewährungsstrafe gegen einen Erwachsenen eine Art "Einleitungs-Vfg" durch den Rpfl am AG ausgefüllt wird. Danach geht die Akte an die StA; dort erfolgen dann die entsprechenden Registermitteilungen und MiStras, die Kostenbehandlung etc.

    Auf welcher Grundlage? :gruebel: Ich kann keine erkennen, insbesondere auch keine Zuständigkeit nach dem RpflG.


    Nach den von mir genannten Vorschriften gibt es hier keine Rpfl-Zuständigkeit. Vielleicht hätte ich es deutlicher hervorheben müssen, ich war etwas in Zeitdruck. Das ist alles UdG-Aufgabe.

    Zitat von Frog


    In § 22 RpflG steht doch, welche Tätigkeiten der Rechtspfleger in der Strafabteilung beim Gericht hinsichtlich Erwachsenen vornehmen darf? :gruebel:

    Das ist richtig, mir ging es um den zusätzlich zitierten § 31 RPflG.

    Zitat von Frog

    Auf welcher Grundlage? :gruebel: Ich kann keine erkennen, insbesondere auch keine Zuständigkeit nach dem RpflG.

    Das ist mir leider auch nicht bekannt, ich weiß nur, dass dort eine Einleitungs-Vfg erstellt wird. Vielleicht ein Fall des "war immer schon so". :gruebel:

    Dirk: Vielen Dank für die Erläuterung, wieder etwas dazugelernt. :oops:

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