Kann er die Kosten so beantragen?

Nein, auch die 0,5 TG nicht. Wenn ein weiterer Termin stattgefunden hat, ist dort die 1,2 TG entstanden. Ausscheidbare Säumniskosten sind immer nur die Reisekosten zum neuen Termin.

Zitat von Christian89

Danke!

Grundsätzlich kann man doch sagen,wenn nach einem VU eine weitere Entscheidung vorliegt gilt diese, ausser es ist ausdrücklich anders erwähnt in der Entscheidung?

Nein, das müsste sich konkret aus der auf den Einspruch folgenden Entscheidung ergeben. M.E. wurde hier schlicht vergessen zu tenorieren, dass das VU im Übrigen (d.h. auch die Kostenentscheidung) aufgehoben wird.

Zitat von DeliriumDriver

M.E. wurde hier schlicht vergessen zu tenorieren, dass das VU im Übrigen (d.h. auch die Kostenentscheidung) aufgehoben wird.

M. E. wurde das nicht vergessen. Denn das VU wird nach Ziff. 1 des Urteils nur "insoweit" aufrechterhalten. Daraus folgt, daß es im übrigen (also auch die dort enthaltene Kostengrundentscheidung) aufgehoben wurde.

Zitat von Bolleff

Zitat von DeliriumDriver

M.E. wurde hier schlicht vergessen zu tenorieren, dass das VU im Übrigen (d.h. auch die Kostenentscheidung) aufgehoben wird.

M. E. wurde das nicht vergessen. Denn das VU wird nach Ziff. 1 des Urteils nur "insoweit" aufrechterhalten. Daraus folgt, daß es im übrigen (also auch die dort enthaltene Kostengrundentscheidung) aufgehoben wurde.

Wenn man es genau nimmt wurde über den Einspruch nur insoweit entschieden, als das VU teiweise aufrechterhalten wurde. Über den restlichen Teil wurde nicht entschieden. Insoweit hätte aber das VU aufgehoben und die Klage abgewiesen werden müssen. Vgl. zur richtigen Tenorierung Thomas/Putzo, 32. Auflage (eine neuere habe ich leider nicht hier ;)), § 343 Rn. 4.

Zitat von DeliriumDriver

Zitat von Bolleff

Zitat von DeliriumDriver

M.E. wurde hier schlicht vergessen zu tenorieren, dass das VU im Übrigen (d.h. auch die Kostenentscheidung) aufgehoben wird.

M. E. wurde das nicht vergessen. Denn das VU wird nach Ziff. 1 des Urteils nur "insoweit" aufrechterhalten. Daraus folgt, daß es im übrigen (also auch die dort enthaltene Kostengrundentscheidung) aufgehoben wurde.

Wenn man es genau nimmt wurde über den Einspruch nur insoweit entschieden, als das VU teiweise aufrechterhalten wurde. Über den restlichen Teil wurde nicht entschieden. Insoweit hätte aber das VU aufgehoben und die Klage abgewiesen werden müssen. Vgl. zur richtigen Tenorierung Thomas/Putzo, 32. Auflage (eine neuere habe ich leider nicht hier ;)), § 343 Rn. 4.

Auch wieder recht. Wenn man es allerdings genau(er) nimmt, muß der Titel bei Unklarheiten ggf. ausgelegt werden. Meine Vermutung: In den Gründen ist die Abweisung der Klage im übrigen enthalten bzw. ergibt sich aus ihnen, daß das VU im übrigen aufgehoben worden ist - ggf. der Tenor also entsprechend Deines Hinweises nach § 319 ZPO zu berichtigen wäre.

Zitat von Bolleff

Zitat von DeliriumDriver

Zitat von Bolleff

Zitat von DeliriumDriver

M.E. wurde hier schlicht vergessen zu tenorieren, dass das VU im Übrigen (d.h. auch die Kostenentscheidung) aufgehoben wird.

M. E. wurde das nicht vergessen. Denn das VU wird nach Ziff. 1 des Urteils nur "insoweit" aufrechterhalten. Daraus folgt, daß es im übrigen (also auch die dort enthaltene Kostengrundentscheidung) aufgehoben wurde.

Wenn man es genau nimmt wurde über den Einspruch nur insoweit entschieden, als das VU teiweise aufrechterhalten wurde. Über den restlichen Teil wurde nicht entschieden. Insoweit hätte aber das VU aufgehoben und die Klage abgewiesen werden müssen. Vgl. zur richtigen Tenorierung Thomas/Putzo, 32. Auflage (eine neuere habe ich leider nicht hier ;)), § 343 Rn. 4.

Auch wieder recht. Wenn man es allerdings genau(er) nimmt, muß der Titel bei Unklarheiten ggf. ausgelegt werden. Meine Vermutung: In den Gründen ist die Abweisung der Klage im übrigen enthalten bzw. ergibt sich aus ihnen, daß das VU im übrigen aufgehoben worden ist - ggf. der Tenor also entsprechend Deines Hinweises nach § 319 ZPO zu berichtigen wäre.

:daumenrau:daumenrau

Zitat von Adora Belle

Nein, auch die 0,5 TG nicht. Wenn ein weiterer Termin stattgefunden hat, ist dort die 1,2 TG entstanden. Ausscheidbare Säumniskosten sind immer nur die Reisekosten zum neuen Termin.

:daumenrau:daumenrau Ein ständiges Thema bei mir. Ich weiß auch nicht, warum so viele RAs in so einem Fall (Kosten der Säumnis trägt die Gegenseite) eine 0,5 TG beantragen, die ich dann regelmäßig - ohne Zwischenverfügung - absetze (ohne, dass ein RM kommt). Im Falle einer Quotelung schreibe ich schon gleich dazu, dass es sich bei den Kosten der Säumnis nur um die RK zum neuen Termin handelt - aber trotzdem...