Mein pragmatischer Vorschlag: Ich würde mich bedeckt halten mit konkreten Unterlagen.
"Die Vertretungsbefugnis des Herrn X ist in gehöriger Form nachzuweisen." Ende.
...."Die Vertretungsbefugnis des Herrn X ist in gehöriger Form nachzuweisen." ...
Dann dürfte die Zwischenverfügung im Rechtsmittelweg mit Sicherheit aufgehoben werden, weil sie nicht aufzeigt, wie das Eintragungshindernis zu beseitigen ist. Das OLG München führt dazu in Rz. 12 des Beschlusses vom v. 10.02.2017, 34 Wx 175/16,
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Docume…-101726?hl=true
aus: „In einer Zwischenverfügung nach § 18 Abs. 1 GBO sind das Eintragungshindernis und die Mittel zu dessen Beseitigung anzugeben, und zwar auch dann, wenn der Adressat eine rechtskundige Person ist (Senat vom 23.5.2014, 34 Wx 135/14 = NotBZ 2014, 348; BayObLGZ 1988, 102/104; OLG Hamm NJOZ 2013, 1404 f.; Demharter § 18 Rn. 30 f.; Hügel/Zeiser GBO 3. Aufl. § 18 Rn. 32, 34). Die erforderlichen Maßnahmen müssen unmissverständlich bezeichnet und auf die Behebung des konkret zu benennenden Mangels gerichtet sein.“
Wenn es sich um einen kommunalen Zweckverband handelt, dann dürfte die Verbandssatzung kommunalaufsichtsrechtlich (Landrat/Regierungspräsidium) genehmigt worden sein. Selbst wenn sich aus ihr die Vertretungsbefugnis des Handelnden nicht konkret ergeben sollte, könnte mithin dessen Vertretungsbefugnis von der Rechtsaufsicht bestätigt werden.
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