Klausel nach § 724 oder § 726 ZPO?

    Moin zusammen,

    wir diskutieren gerade (ergebnislos bzw unentschieden), ob hier eine einfache oder bedingte Klausel zu erteilen, bzw. hier eher abzulehnen, ist:

    [Vergleich]
    "B zahlt an K X,xx EUR, vorbehaltlich Forderungsübergängen auf öffentliche Kassen,..."

    Jemand mit Erfahrung bei solchen Formulierungen?

    Vielen Dank.

    Ich sehe hier eine einfache Klausel, die ich ablehnen würde (und auch schon reichlich habe), da diese zu unbestimmt ist.

    Rechtsmittel dagegen habe ich aber nie bekommen, so dass mir leider dazu obergerichtliche Rechtsprechung fehlt.

    Danke. Ich sehe hier auch keine qualifizierte Klausel. Nur unser Direktor, der jetzt als Richter über die Erinnerung gegen die Entscheidung der UdG entscheiden soll, meint das hätte von Anfang an ich machen müssen weil seiner Meinung nach eine qualifizierte Klausel vorliegt. Manche mögen es gerne problematisch...

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