850 c IV was zählt als Einkommen

  • Hallo,

    ich finde leider nichts hilfreiches - der IV beantragt im Verfahren, die Tochter der Schuldnerin teilweise unberücksichtigt zu lassen, da sie 330 € Taschengeld aufgrund ihres FSJ erhält.

    Hatte jemand sowas schonmal??:confused:

  • das ist schon Einkommen,
    man wird die Tätigkeit als FSJ aber einer Arbeitstätigkeit gleichsetzen müssen, also entsprechenden Zuschlag zum Bedarf

    EUR 330 reichen also allenfalls für eine teilweise Nichtberücksichtigung.

  • Mit den Entscheidungen des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2018, 2 UF 135/17 und 2019, OLG Düsseldorf, 3 WF 140/18 erfolgte, auch wegen des Jugendfreiwilligendienstgesetzes von 2008, eine Änderung der Sichtweise hin zur Persönlichkeitsbildung und damit ggfls. zur Berufsvorbereitung (OLG Düsseldorf). Ältere Entscheidungen haben sogar vertreten, dass der Unterhaltsanspruch bei der Absolvierung eines FSJ nicht mehr besteht.

    [SIGPIC] [/SIGPIC] Vertrauue miiir (Kaa: Das Dschungelbuch, 4. Akt, 3. Szene)

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