Verwaltung und Corona

  • Um hier mal Verwaltungsfragen zu besprechen, von denen ich auch schon eine (oder mehrere) hätte:

    Gibt es Gerichte, bei denen für Besucher eine Maskenpflicht besteht ?

    Falls ja: Wie sind da die Erfahrungswerte ? Wie läuft es bei der Antragsaufnahme bzw. in den Sitzungen ?

    Wurden Masken fürs Publikum beschafft ?

    Und wie ist die Akzeptanz ?

  • Maskenpflicht für Besucher hier ja

    ausgegeben wird nicht. Da Sachsen eh Masken-/Tuchpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel hat, sollte eh jeder etwas dabei haben

    Im Termin entscheidet Ri / Rpfl über Tragepflicht

    Wenn Abstände gr0ß genug sind, werde ich eher davon absehen

  • Maskenpflicht für Besucher hier ja

    ausgegeben wird nicht. Da Sachsen eh Masken-/Tuchpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel hat, sollte eh jeder etwas dabei haben

    ....

    Im hiesigen Bundesland "droht" zwar ebenso eine "Masken"-Pflicht im ÖPNV und Einzelhandel.
    Dennoch gehe ich nicht davon aus, dass die Bürger diese auch zur Hand haben, wenn sie zum Gericht fahren (meist mit dem Auto). Einige kommen auch zu Fuß oder mit dem Rad und brauchen dafür natürlich auch keine Mundbedeckung.

    Eine Maskenpflicht für Besucher besteht es bei uns nicht.

  • Maskenpflicht für Besucher hier ja

    ausgegeben wird nicht. Da Sachsen eh Masken-/Tuchpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel hat, sollte eh jeder etwas dabei haben

    Im Termin entscheidet Ri / Rpfl über Tragepflicht

    Wenn Abstände gr0ß genug sind, werde ich eher davon absehen


    Eine Maskenpflicht in Sachsen für Besucher bei Gericht besteht entgegen der Aussage NICHT.
    Darauf haben sich die Präsidenten bereits Montag verständigt. Was der Richter / Vorsitzende dann für "seinen" Gerichtssaal anordnet, ist dann eine andere Sache.

  • Um hier mal Verwaltungsfragen zu besprechen, von denen ich auch schon eine (oder mehrere) hätte:

    Gibt es Gerichte, bei denen für Besucher eine Maskenpflicht besteht ?

    Falls ja: Wie sind da die Erfahrungswerte ? Wie läuft es bei der Antragsaufnahme bzw. in den Sitzungen ?

    Wurden Masken fürs Publikum beschafft ?

    Und wie ist die Akzeptanz ?

    Hast PN.

  • Wir haben bei uns im Hause vor ein paar Tagen über eine Maskenpflicht für Besucher gesprochen, uns aber bisher dagegen entschieden, da wir der Ansicht sind, wenn wir eine solche "verhängen" würden, müssten wir auch Besuchern, die einen Besuch wahrnehmen müssen (insbesondere also alle Geladenen), auch eine Maske zur Verfügung stellen. Dies können wir zurzeit nicht.

    Nun soll ja auch in Niedersachsen ab Montag eine allgemeine Maskenpflicht kommen - allerdings wohl nur für den ÖPNV und das Einkaufen. Vermutlich werden wir abwarten, was dies so bewirkt. Vermutlich werden dann viele ohnehin mit Maske kommen.

    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  • Ab nächster Woche wird jeder, der mal im Aldi etwas einkaufen will, eine Mund-Nasenabdeckung aufsetzen müssen.

    Was spricht dagegen, das gleiche für einen meist langfristig geplanten Termin beim Gericht auch fordern zu können?

    "Bitte bringen Sie Ihren Ausweis und die Urkunden A+ B mit und vergessen Sie nicht zu Ihrem und unserem Schutz die Mund-Nasenabdeckung."

  • Besucher darum zu bitten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist m.E. problemlos möglich. Wir gehen einen kleinen Schritt weiter und "empfehlen dringend" eine MNB zu tragen.

    Was mich persönlich stört ist, dass die Leute eine MNB offensichtlich als hervorragenden Schutz ansehen und seitdem wieder deutlich distanzgemindert sind.

  • Besucher darum zu bitten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist m.E. problemlos möglich. Wir gehen einen kleinen Schritt weiter und "empfehlen dringend" eine MNB zu tragen.

    Was mich persönlich stört ist, dass die Leute eine MNB offensichtlich als hervorragenden Schutz ansehen und seitdem wieder deutlich distanzgemindert sind.


    Letzteres habe ich auch beobachtet und im Vorfeld auch erwartet.

    Unabhängig davon verstehe ich nicht, weshalb Bundesländer die MNB lediglich für den ÖVPN und den Besuch von Geschäften eingeführt haben.

    Weshalb hat man andere Einrichtungen "unter den Tisch fallen lassen" bzw. vergessen? Wenn man schon eine MNB in gewissen Bereichen zur Pflicht macht, wäre dies für Patienten in Arztpraxen, Besuchern von Behörden usw. mindestens genauso angebracht (gewesen).

  • Ich hatte in den letzten Wochen zwei mal Publikum. Dieses kam jeweils mit Mund-Nasen-Schutz in mein Büro. Da wir noch Masken aus Schweinegrippezeiten am Gericht hatten, wurden diese im Eingangsbereich deponiert und werden soweit ich weiß vom Sicherheitspersonal an die Besucher ohne Maske verteilt. Ob es dazu aber eine konkrete Anordnung der Verwaltung gibt, weiß ich leider nicht.

  • Wie ich in diesem Thread lernen durfte, gab und gibt es in vielen Bundesländern im Hinblick auf Corona enorme Entscheidungsfreiheiten der Behördenleiter hinsichtlich Arbeitszeit, Einführung eines Notbetriebes, Anordnung für Heimarbeit usw.

    Über die Einführung einer Maskenpflicht für Besucher bei Gericht soll dann der Präsident/Direktor aber nicht mehr entscheiden (dürfen)? :gruebel:

  • M.E. gibt es in NRW zumindest Städte, die das auch in öffentlichen Gebäuden angeordnet haben.

    Wir können auch keine zur Verfügung stellen.

    Aktueller Meinungsstand ist, nicht vom Hausrecht Gebrauch zu machen, wer eine aufhat, mag sie tragen, es sei denn, die Sitzungsleitung sagt was anderes.

  • Ich zitiere mich mal selbst: Darauf haben sich die Präsidenten bereits Montagverständigt.

  • ..

  • Mein Beitrag/meine Frage bezog sich auf sämtliche Bundesländer mit (bald) eingeführter Pflicht zur MNB im ÖVPN usw.

  • Wir nehmen Anträge entweder in der Zahlstelle oder im Sitzungssaal auf. In beiden Räumen ist eine Scheibe bzw. über 4 m Abstand zwischen uns und dem Publikum. Masken wären daher überflüssig und sind weder angeordnet noch empfohlen.

  • Unser Betriebsarzt hat auch nochmal darauf hingewiesen, dass die oberste Prämisse der Abstand von mind. 1,5 m sein soll. Erst wenn die nicht eingehalten werden können, sei eine Maske sinnvoll.

    Wir sollen uns daran orientieren:
    (unten pdf-Download)
    https://www.bmas.de/DE/Presse/Pres…oronavirus.html


    https://www.bmas.de/DE/Presse/Pres…oronavirus.html

    Wir taumeln durch die Straßen, so als wären wir jung und schön.

  • Danke für den Hinweis.

    Intern sind wir recht gut aufgestellt.

    Und dann habe ich grade einen RA beobachtet, der mit Maske und Handschuhen unmittelbar neben seinem Mandanten stand..:confused: Und ja, ich habe um Abstand gebeten...

  • So, das JM NRW hat sich nun geäußert: Innerhalb der Gebäude keine Maskenpflcht, ggf. und das betrifft mich hier nicht, bei Vorführungen.

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