Richtig. Völlig richtig. Wegen einem absoluten Ausnahmefall, den Cromwell bearbeitet und der nach seiner und meiner Ansicht klar ist, will man hier nun das seit Jahren funktionierende Verfahren zu Lasten der Erben des Nachlasspflegers ändern. Herrlich.
Schon mal überlegt, wie schnell nach dem Tod des Pflegers zB. 3 Monate um sind? Bis dahin hat das Gericht vielleicht noch nicht mal das Testament des Pflegers eröffnet.
Aua…mein Kopf tut vom Schütteln schon weh…
Nun ja, es könnte auch einfach die gesetzliche Regelung angewendet werden und fertig. Im Normalfall sind Gesetze nicht dafür da, dass sie von der Praxis vollständig ausgehebelt werden. Das müsste dann schon der Gesetzgeber selbst entscheiden.
Hä?
Die Verlängerung der 15-Monatsfrist ist doch gesetzlich normiert auf Antrag möglich!
Ist jetzt schon was verboten, was erlaubt ist, nur weil man es beantragen muss?
Hä?
Die Verlängerung der 15-Monatsfrist ist doch gesetzlich normiert auf Antrag möglich!
Ist jetzt schon was verboten, was erlaubt ist, nur weil man es beantragen muss?
Aber:
Ist eine Verlängerung auf jede denkbare Frist möglich bzw. zulässig? Muss das Gericht jedem Wunsch des Pflegers folgen?
Hat sich der Gesetzgeber nicht aus gutem Grund für eine kurze Frist ausgesprochen?
Die Frage ist obergerichtlich geklärt und deren Antwort sowohl übliche Praxis als auch herrschende Literaturmeinung.
Aber:
Ist eine Verlängerung auf jede denkbare Frist möglich bzw. zulässig? Muss das Gericht jedem Wunsch des Pflegers folgen?
Hat sich der Gesetzgeber nicht aus gutem Grund für eine kurze Frist ausgesprochen?
Zumindest eine Verlängerung auf unbeschränkte Zeit dürfte generell problematisch sein. Ansonsten muss die Entscheidung bloß Ermessensfehlerfrei sein.
Muss das Gericht jedem Wunsch des Pflegers folgen?
Natürlich nicht.
Hat sich der Gesetzgeber nicht aus gutem Grund für eine kurze Frist ausgesprochen?
Hierzu ist zu bedenken, dass die Frist nicht nur speziell für den Bereich der NLP gilt und wohl kaum speziell für diesen Bereich geschaffen wurde.
Es begegnet daher m.E. keinen Bedenken für den (Sonder)Fall der NLP auch grundsätzlich von der gesetzlichen normierten Ausnahme der Fristverlängerung Gebrauch zu machen.
Da die NLP nicht Hauptadressat der Regelung ist kann man m.E. auch nicht davon sprechen, dass der gesetzgeberische Wille dadurch unterwandert würde.
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