Ich würde H unter Berufung auf § 985 BGB zur Herausgabe und bis zur Herausgabe zur Zahlung einer Nutzungsentschädigung gemäß §§ 987, 990 BGB auffordern, die der Höhe nach der ortsüblichen und angemessenen Miete entspricht. Falls H meint, ein Recht zum Besitz zu haben, soll er darlegen, woraus sich dieses Recht ergibt.
Bei der Gelegenheit erinnere ich mich dunkel daran, dass ja auch ein Schuldner, der in der masseeigenen Immobilie wohnt, u.U. Nutzungsentschädigung an die Masse zahlen muss. Es gab da irgend eine Entscheidung (OLG, glaube ich), aus der das entnommen wurde. Kann mir da jemand einen Tipp geben?
Danke!
Verpflichtung zur Zahlung einer Nutzungsentschädigung des Schuldners: BGH, IX ZB 59/14 vom 19.11.2015
Zur Verpflichtung der Zahlung einer Nutzungsentschädigung durch Dritte: OLG Nürnberg, 5 U 215/05 vom 24.06.2005
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