Kosten und Insolvenz

Zitat von Insulaner

Nun bekomme ich die KfA- und bin irgendwie der Meinung, dass dieses Urteil nicht hätte bestehen bleiben dürfen

Das unter Verletzung von §§240,249 ZPO ergangene Urteil ist auch nicht nichtig, sondern nur anfechtbar.
Wenn kein Rechtsmittel eingelegt wird, bleibt das Urteil bestehen und wird auch rechtskräftig (vgl. BGH, IX ZR 211/11).

Eine Kostenfestsetzung scheidet indes derzeit aus, weil das Verfahren nach §240 ZPO unterbrochen ist. Ggf. ist die Unterbrechung des Verfahrens durch Beschluss festzustellen.

Zitat von Insulaner

Na ja- die Fluggesellschaft hatte innerhalb der Rechtsmittelfrist des Urteils die Insolvenz vorgetragen und gebeten das Ruhen das Verfahrens nach § 240 anzuordnen, ich hätte das als Rechtsmittel gegen das Urteil gesehen...

Die Berufung (so sie denn statthaft ist) muss aber beim Berufungsgericht eingereicht werden...

Wenn die Fluggesellschaft Rechtsmittel hätte einlegen wollen, hätte sie das ja auch tun können. Und sie hätte - vor allem anderen - die Insolvenzeröffnung ja auch rechtzeitig mitteilen können. Die bloße Mitteilung der Insolvenz ist jedenfalls noch kein Rechtsmittel.Die Richterin hat dadurch, dass sie auf die Beendigung (lies: in dieser Instanz) hingewiesen hat, eigentlich alles richtig gemacht.

Mit freundlichen Grüßen
AndreasH

P.S. Du stellst die Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens auch nicht wirklich fest, denn die tritt kraft Gesetzes ein. Du kannst nur, wenn Du willst, aus Gründen der Übersichtlichkeit einen entsprechenden deklaratorischen Beschluss machen.

i.Ü. ist § 240 immer im Kontext zu § 249 III ZPO zu betrachten......

Zitat von Defaitist

i.Ü. ist § 240 immer im Kontext zu § 249 III ZPO zu betrachten......

Hinsichtlich des KfA dürfte das aber keine Relevanz haben.