Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Festsetzung des Verfahrenswertes durch OLG

  1. #1
    Schaumway
    Gast

    Festsetzung des Verfahrenswertes durch OLG

    In einem Unterhaltsabänderungsverfahren hatte das Amtsgericht Bayreuth den Verfahrenswert auf 3.502,- € festgesetzt. Daraufhin wurde die bewilligte VKH durch den Rechtsanwalt abgerechnet.
    In der Beschwerdeinstanz hat das OLG Bamberg den Verfahrenswert auf 2.472,- € reduziert. Die Entscheidung war unanfechtbar.
    Anschließend hat die Vertreterin der Staatskasse Erinnerung gegen die VKH-Festsetzung der 1. Instanz eingelegt mit dem Antrag, dass der Rechtsanwalt 51,17 € zu erstatten habe.
    Der Rechtsanwalt hat dagegen beantragt, die Erinnerung zurückzuweisen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das OLG den Verfahrenswert nicht richtig ermittelt habe. Seiner Auffassung nach liegt der Wert bei 2.952,- €. Er meint, dass es somit lediglich zu einer Überzahlung von 17,85 € gekommen sei.
    Die Rechtspflegerin beim Amtsgericht vertritt die Auffassung, dass sie an die Verfahrenswertfestsetzung des OLG gebunden sei. Das Vergütungsfestzungsverfahren sei nicht geeignet, einen geänderten Verfahrenswert herbeizuführen.
    Da sie wohl Recht.
    Aber jetzt meine Frage: In welchem Verfahren soll zum falschen Verfahrenswert des OLG Stellung genommen werden, wenn die Entscheidung des OLG unanfechtbar ist? Bleibt hier nicht nur das Vergütungsfeststzungsverfahren übrig?

  2. #2
    Steinkauz
    Gast
    Da würde mich klarstellend erst mal interessieren, um was es sich für eine Beschwerde handelt)e .
    Verfahrenswertbeschwerde gegen die Festsetzung der ersten Instanz ? Oder was ?
    Mir noch unklar , ob sich die Verfahrenswertfestsetzung des OLGs auf die erste Instanz oder den Beschwerdewert der zweiten Instanz bezieht.

    Falls a.) zutrifft ; wie sollte da eine ( weitere ) Korrektur über das Vergütungsfestsetzugsverfahren möglich sein ?

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •