Beiträge von Stern

  • Einbringung eK in GmbH & Co KG

    Hallo liebe Kollegen/Kolleginnen,

    habe eine Anmeldung vorliegen, dass der eK sein Einzelunternehmen in eine GmbH & Co. KG einbringt und die Fa. des eK erloschen ist. Die Einbringung erfolgt allerdings nicht nach dem UmwG. Außer der Anmeldung wurden keine weiteren Unterlagen eingereicht.
    Kenne die Einbringung bislang nur im Rahmen einer Umwandlung. Meine Recherche ist leider ergebnislos verlaufen.
    Es widerstrebt mir, den angegebenen Grund für die Löschung einfach zu ignorieren und den ek zu löschen.

    Meinungen/Erfahrungen ???

  • Umwandlung nicht rechtsfähiger Verein

    Hallo liebe Kolleg(inn)en,

    kurze Meinungsumfrage zur Eintragung eines nicht rechtsfähigen Vereins.
    Ein nicht eingetragener Verein beschließt, sich eintragen zu lassen und ändert die bereits bestehende Satzung entsprechend ab. Was tragt ihr in Sp. 4 a ein. Ich tendiere dazu, den vorgegebenen Text "Satzung errichtet am..." zu verwenden, passt aber meiner Ansicht nach nicht 100%.
    Wie tragt ihr ein ?

  • eK und Insolvenz

    Das sind ja mal zwei sehr unterschiedliche Lösungsansätze.

    @ Asuka:
    Und eine Mitwirkung des Insolvenzverwalters hälst Du nicht für erforderlich ?
    Gibt es Rechtsprechung/eine Kommentarstelle zu deiner Ansicht ?
    Was sagst Du zur Anmerkung im Gustavus ?

  • eK und Insolvenz

    Guten Morgen,

    hab zu folgendem Problem im Krafka leider Nichts gefunden und hätte gern Eure Meinung dazu:

    Ein eK meldet das Erlöschen seiner Fa. an. Gleichzeitg wird angezeigt, dass bereits das Insolvenzverfahren eröffnet wurde (Eine Mitteilung des InsoG liegt hier noch nicht vor, weshalb auch kein Vermerk im Register eingetragen wurde.)


    Meiner Meinung nach spricht eigentlich Nichts dagegen, die Fa. zu löschen. Hab aber im Gustavo die Anm. A 18 gefunden, wonach die Löschung der Fa. erst nach Durchführung des Inso-Verf. erfolgen darf. Begründet wird das aber nicht weiter.
    Außerdem stellt sich noch die Frage, ob der Insolvenzverwalter bei der Anmeldung mitwirken muss.

    Lösungsvorschläge ?

  • Aufsichtsrat GmbH

    Hallo,

    Frage eines Registerneulings:

    Besteht bei Änderungen der Zusammensetzung des Aufsichtsrats bei einer GmbH eine Anmeldepflicht,
    falls ja, wer ist zuständig und wie trag ich es ein ???

  • Unternehmen der öffentlichen Hand

    Guten Morgen liebe Kolleg(inn)en,

    bin Neuling im Registergericht und benötige Euere Hilfe:

    Die Mitarbeiterin einer Gemeinde (Bayern) hat mich angerufen und mitgeteilt, dass die Gemeinde eine eigene Energieversorgung als Unternehmen der öffentlichen Hand betreibt und wollte wissen, ob eine Eintragungspflicht besteht.

    Bin weder über die Recherche noch über Kommentare weitergekommen.

    Kann mir jmd. weiterhelfen ?

  • Zwasi und Wohnsitzwechsel

    Guten Morgen und ein gutes Neues Jahr,

    in Abt. III ist eine Zwasi für das Land Bayern eingetragen (aufgr. Ersuchen des Finanzamtes).
    Nun liegt mir ein Ersuchen eines FA aus einem anderen Bundesland vor, in dem mitgeteilt wird, dass die Steuerschuld gem. § 252 AO wegen Wohnsitzwechsels des Steuerschuldners (= Eigentümer) übergegangen ist. Es wird um Berichtigung des Grundbuches gebeten.
    Ich frage mich, ob dieses Ersuchen zur Berichtigung ausreicht, da mir keine Berichtigungsbewilligung des Freistaates Bayern vorliegt und ich aus § 252 AO keinen Forderungsübergang herauslesen kann, sodass ein Unrichtigkeitsnachweis fehlt.

    Hatte jmd. schon so eine Fallgestaltung ?

  • Freigabe durch IV und nun ?

    Hallo,

    wäre dankbar für Lösungsvorschläge zu folgendem Problem:
    13.12.2000 Erklärung Auflassung und Bewilligung Eintragung
    01.08.2008 Eröffnung Insolvenz Verkäufer
    30.08.2008 Eingang Auflassung
    01.09.2008 Eintragung Inso-Vermerk und Zurücknahme Eintragungsantrag durch Notar
    18.10.2011 Löschung Inso-Vermerk (Grund: Freigabe durch IV)
    19.10.2011 Schreiben Notar unter Bezugnahme auf die noch vorliegenden Eintragungsunterlagen
    aus 2008 und Antrag nach § 15 GBO auf Eintragung der Auflassung

    Die Freigabe ist noch nicht in der Form des § 29 GBO nachgewiesen.
    Allerdings frage ich mich auch, ob der Notar noch nach 15 GBO vorlegen kann, da zumindest die Vollmacht des Verkäufers gem. § 117 InsO erloschen ist. Es dürfte meiner Meinung nach aber nichts dagegen sprechen, ihn aufgrund der durch den Käufer erteilten Vollmacht den Antrag stellen zu lassen.
    Außerdem frage ich mich, ob es erforderlich ist, dass der Verkäufer - nachdem er jetzt seine Verfügungsbefugnis wiedererlangt hat - nochmals nachgenehmigen/bewilligen muss oder ich problemlos seine Erklärungen aus 2008 akzeptieren kann.

    Meinungen ???