Beiträge von Rpler2023

Habe es gefunden RdNr. 11 § 699 ZPO. Vielen Dank!

Gibt es eigentlich hierzu eine Vorschrift die die Zuständigkeit regelt?

Hallo

ich habe hier eine sofortige Beschwerde der Klägerpartei gegen einen KFB nach §§ 106, 126 ZPO u.a. mit der Begründung dass der Beklagte Ziffer 1 nicht geschäftsfähig sei und der Bekl-RA daher überhaupt gar nicht nicht beauftragt werden könnte. Interessiert mich das überhaupt im Kostenfestsetzungsverfahren? Nach meinem Prüfungsschema aus Schwetzingen wird die Partei/Prozess/Postulationsfähigkeit im Kostenfestsetzungsverfahren nicht nochmal überprüft, da diese schon Hauptverfahren geprüft werden.

Oder liege in falsch?

Ich hab hier beim Prozessgericht das erste Mal mit einem Antrag auf Erlass eines VB zutun.

Wie ist der Ablauf? In ForumStar habe ich bereits den BES für den VB gefunden.

Muss der Antrag der Gegenpartei zur Stellungnahme übersandt werden?

Hallo

RA (X) vertritt Partei nur in der II. Instanz und beantragt auch die Kosten der I. Instanz obwohl die Partei in der I. Instanz von einem anderen RA (Y) vertreten wurde.

Ich bezweifle das der RA X das (vor allem ganz ohne Vollmacht) darf. Weiß jemand mehr?

Die Beiträge sind zwar lange her, ich versuche aber dennoch mein Glück. Ich hab hier beim Prozessgericht auch das erste Mal mit so einem Antrag auf Erlass eines VB zutun.

Wie ist der Ablauf?

Muss ich den Antrag erst dem Gegner zur Stellungnahme schicken oder kann ich gleich über den Antrag entscheiden?

In ForumStar habe ich den BES für den VB schonmal gefunden. Übernehme ich "einfach" 1 zu 1 die Angaben aus dem Antrag?

Müssen die weiteren Kostenbeträge nachgewiesen werden?

Bin für jede Hilfe dankbar.

Belehrung nach § 459i StPO ist erfolgt. Ergebnis war Mangelfall ohne Insolvenzverfahren da § 26 InsO.

Deine Hintergrundgedanken sind gut. Ich denke, ich werde mich trotzdem für b) entscheiden, da ich noch neu bin (Studienabschluss 2023).

Besten Dank für die schnelle Antwort.

Hallo

ich bin beim Amtsgericht für die Jugendstrafvollstreckung zuständig.

Ich kann hier die Vollstreckung von Wertersatz mit zwei Geschädigten nicht mehr weiterführen weil das Verfahren infolge Einbeziehung in ein anderes Verfahren mit Urteil nicht aufrechterhalten wurde. Ich habe zwei Geschädigte die ich davon Kenntnis setzten und auf die Möglichkeit zivilrechtlich vorzugehen benachrichtigen will.

Hat hier jemand für solche Fälle eine Muster-Geschädigtemmitteilung oder einen passenden Paragraphen?

Ja, siehe auch Gerold/Schmidt, RVG-Kommentar 26. Auflage 2023 Rn. 107-115

Hallo

ich komme Frisch aus dem Rechtspfleger-Studium und PKH habe ich leider noch nie verstanden. Jetzt sitze ich u.a. auf der Zivilabteilung und habe natürlich mit PKH zutun.

Zu meinem Fall

- bRA auf Beklagtenseite (1x m.R und 1x o.R.)

- Vergleich mit dem Tatbestand § 31 Abs. 4 GKG

- KFB mir Verrechnung der GK (=falsch)

Ich habe wegen eines Fehlers in der SKR durch die Kostenbeamtin (§ 31 Abs.4 GKG wurde übersehen) einen falschen KFB erlassen. Der bRA legt Beschwerde ein und beantragt u.a. Bewilligung der PKH für das Beschwerdeverfahren.

Meine Frage: Wie damit umgehen? Ich habe leider überhaupt keinen Plan.

Danke im Voraus!

Oh, das habe ich gar nicht gesehen, jetzt müsste es freigeschaltet sein

LG

Rpler2023

Zitat von Rpler2023

Hallo

Ich befinde mich derzeit in Studium II an der FH Schwetzingen. Ich bin auf der Suche nach einem fertigen hilfsbereiten Rechtspfleger, der gerne sein Wissen teilt, und mir bei Fragen rund um das Studium, Klausuren,Prüfungen und in einzelnen Fächern weiterhilft.

Liebe Grüße

Zitat von Husky98

Hallo Rpler2023,

willkommen im Forum!

Du hast den Zugriff auf Dein persönliches Profil eingeschränkt und willst keine privaten Nachrichten erhalten. Das könnte Deine Suche nach einem Austauschpartner erschweren.

Ich zumindest möchte wenigstens ansatzweise wissen, mit wem ich es zu tun habe.

Liebe Grüße

Husky98

Alles anzeigen

Hallo

Ich befinde mich derzeit in Studium II an der FH Schwetzingen. Ich bin auf der Suche nach einem fertigen hilfsbereiten Rechtspfleger, der gerne sein Wissen teilt, und mir bei Fragen rund um das Studium, Klausuren,Prüfungen und in einzelnen Fächern weiterhilft.

Liebe Grüße