Beiträge von Baerbell

Unabhängig davon, ob mir Cromwells Hintertür der allgemeinen Ermächtigung gefällt oder nicht, rufe ich mal ein dickes dankeschön in seine Richtung für die ausführliche Zusammenstellung der Problematik überhaupt!

siehe Palandt zu § 1829 BGB (bei meiner alten Auflage ist es Rd.Nr. 7), dort sind auch entspr. Entscheidungen zitiert;

zu § 184 BGB: die Voraussetzungen für die Erteilung einer Genehmigung liegen doch gar nicht mehr vor, oder?