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Thema: Zurückweisung HL-Antrag

  1. #1
    Greifzu
    Gast

    Zurückweisung HL-Antrag

    An alle Hinterlegungs-Experten, habe seit Jahren erstmals den Fall, dass ich einen Hinterlegungsantrag formell zurückweisen will/muss. Da ich mit einer Beschwerde seitens des Antragstellers rechne, will ich die Zurückweisung möglichst richtig machen. Wie sieht den so eine Abweisungs-Verfügung aus? Für Tipps und/oder Vorstücke wäre ich dankbar.

  2. #2
    Administrator / Club 13.000 Avatar von Ulf
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    Was steht denn dazu in dem bei Dir anzuwenden HL-Gesetz?
    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  3. #3
    rusu
    Gast
    Es gibt nicht viel was zu beachten ist. In der Veraltungsvorschrift zum HintG ist unter 1.5 (je nach Land) geregelt, ob die Entscheidung zu begründen ist, im vorliegenden Fall ja, also Sachverhalt, Subsumption, Schlussfolgerung, RM-Belehrung nein, fertig, falls RM-Belehrung gewollt, § 5 HintG abschreiben fertig.

  4. #4
    Greifzu
    Gast
    Danke rusu !

    Hab´den Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen und Ziff. 1.5 der AVHintG NRW gar nicht
    bemerkt.

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