Ergebnis 1 bis 6 von 6

Thema: Einschränkung Titel

  1. #1
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    21.04.2008
    Ort
    NRW
    Beiträge
    657

    Einschränkung Titel

    Hallo zusammen,

    ich brauche mal wieder eure Hilfe.

    Ich bin unter anderem zuständig für die Klaueln in Verwahrsachen.

    Nun wir mir folgender Antrag vorgelegt:
    "... wir überreichen anbei die vollstreckbare Grundschuldbestellungsurkunde Ur. Nr.. vom... des verstorbenden Notars ... mit der Bitte die Vollstreckungsklausel auf den Betrag X einzuschränken.
    Begründung:
    Aufgrund der Abtretung eines nachrangigen Teilbetrages in Höhe von Y ist die Einschränkung auf enen Betrag von X nebst Zinsen notwenig. Die Kopie des entsprechenden Grundbuchauszuges haben wir beigefügt."

    Die Abtretung ist im Grundbuch eingetragen. In der Grundakte befindet sich auch die entsprechende Abtretungserklärung.

    So, nun meine Fragen:
    1) Kann ich die vollstreckbare Ausfertigung einschränken ohne eine Teilausfertigung für den abgetretenen Betrag zu erteilen?
    2) Muss ich auch in diesem Fall den Eigentümer/Schuldner anhören?

    Vielen Dank schon mal

  2. #2
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    10.10.2008
    Ort
    in Württemberg
    Alter
    42
    Beiträge
    2.174
    Eine Titelteilung ist hier nicht beantragt von daher hat m.E. nur die entsprechende Einschränkung des Titels zu erfolgen.

    Hinsichtlich der Anhörung sehe ich kein Problem darin den Schuldner anzuhören.

  3. #3
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    15.04.2010
    Beiträge
    104
    Würde bisherige Klausel einziehen und eine neue, auf den beim ASt verbleibenden Restbetrag eingeschränkte Klausel erteilen. Anhörung mE nicht erforderlich.

  4. #4
    Club 3.000 Avatar von Patweazle
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2013
    Ort
    Ruhrgebiet
    Beiträge
    3.246
    Was sich aus dem SV noch nicht ergibt:
    Wer hat denn den Antrag gestellt? Der Titelgläubiger? Der Schuldner? Der Neugläubiger?

    Sollte es der Titelgläubiger gewesen sein, halte ich eine Titeleinschränkung für möglich, aber nicht zwingend notwendig. Eine Anhörung kann erfolgen, würde ich vorliegend jedoch von absehen.

    In allen anderen Fällen würde ich die Titeleinschränkung nicht ohne Weiteres mitmachen.
    "Ihr Recht bekommen die Leute bei mir, aber nicht ihren Willen!" (PuCo)

    Wir Zauberer wissen über sowas Bescheid!

  5. #5
    Gehört zum Inventar
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    21.04.2008
    Ort
    NRW
    Beiträge
    657
    Der Antrag wurde vom Titelgläubiger gestellt...

  6. #6
    Gehört zum Inventar
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    21.04.2008
    Ort
    NRW
    Beiträge
    657
    Also fasse ich mal zusammen: bloße Titeleinschränkung: ja ; Anhörung: nicht erforderlich...

    Danke

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •