Neuer VT bei Aufgebot

  • Hallo Leute... bei uns ist was Blödes passiert und nun wissen wir nicht so recht, wie zu verfahren ist:

    Aufgebot eines Briefes--> alle Fristen gewahrt --> Termin zur Verkündung des Urteil am xxx

    --> Richter an dem Tag im Urlaub --> GS des vertretenden Richters vergißt Akte vorzulegen
    --> erst am nächsten Tag wird vorgelegt

    --> GS bereitet Protokoll und Urteil vor
    --> vertretender Richter weigert sich aber, das Urteil zu unterschreiben, weil er sagt, er könne ja nicht abschätzen, ob jemand an dem Tag der Verkündung da war

    --> nun muss ja neuer termin zur Verkündung angesetzt werden... und nu die Frage:

    Ist hier auch wieder die 3- Monats- Frist zu wahren? Eigentlich waren ja alle Fristen gewahrt... es hängt ja nur an der Unterschrift des Richters...

    :gruebel::gruebel::gruebel:

  • Es geht ja nicht nur um die Unterschrift, sondern es ist überhaupt der Termin nicht abgehalten worden. Ich denke schon, dass ein neuer Termin zu bestimmen ist und alle Fristen wieder eingehalten werden müssen.

  • Hatten das auch letztens, als wegen falscher Datumsangabe im BAZ ein neuer Termin anberaumt werden musste - das Ganze also nochmal von vorn;)

  • GS Akte um die Ohren hauen und ihr sagen, dass sie nun die Kosten dafür zu tragen hat :wechlach:Passiert ihr bestimmt nicht wieder. ( Fehler macht ja jeder, aber bei solch einer Akte ? :(

  • Ich verstehe da aber auch unserern Richter nicht... wenn jeamd gekommen wäre, wäre das sicher aufgefallen... wann kommt bei nem Aufgebotsverfahren schonmal wer? Eine Unterschrift und die Sache wäre vergessen gewesen...

  • Nicht vergessen: Kosten der neuen Veröffentlichung des Termins bzw des Aufgebots niederschlagen wegen falscher Sachbehandlung durch das Gericht.


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    Alles hat einmal ein Ende.

    Sogar der Montag! :S

  • Sag nicht, dass keiner kommt! Wir hatten den Fall, dass wir alles nochmal aufgerollt haben wegen nem Schreibversehen im Aufgebot (falsche Währung...).
    Neues Aufgebot, neuer Termin, Kosten niedergeschlagen.
    Nur hat man vergessen, die Antragstellerin persönlich zu informieren, (Vorlage erfolgte durch den Notar...) und die Dame ist dann extra 50 km weit angereist. War sehr peinlich... :oops:

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