Einzelkaufmann als Gesellschafter einer OHG?

Hallo,

ich beschäftige mich derzeit mit folgender Anmeldung:

Gegründet wurde eine OHG, bestehend aus 2 Gesellschaftern.

Nr. 1 ist eine GmbH --> unproblematisch

Nr. 2 ist die Firma XY eingetragen im HRA vertreten durch den Inhaber (Einzelkaufmann).

Bestehen Bedenken, dass ein Einzelkfm. phG einer OHG bzw. KG sein kann.

Oder liegt es an der Anmeldung, dass die Firma als Gesellschafter angegeben ist.

Vielleicht hat ja jemand ne Idee dazu. Hab mich bisher vergeblich in den Büchereien rumgetrieben.

Gruß
Stony

Zitat von Stony

Hallo,

ich beschäftige mich derzeit mit folgender Anmeldung:

Gegründet wurde eine OHG, bestehend aus 2 Gesellschaftern.

Nr. 1 ist eine GmbH --> unproblematisch

Nr. 2 ist die Firma XY eingetragen im HRA vertreten durch den Inhaber (Einzelkaufmann).

Bestehen Bedenken, dass ein Einzelkfm. phG einer OHG bzw. KG sein kann.

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Nein. Wieso auch? Das Gesetz geht ja geradezu davon aus, dass mindestens ein oHG-Gesellschafter eine natürliche Person ist. Nur den abweichenden Fall regelt es besonders, etwa in § 19 II HGB.

Der Kaufmann kann im Handelsverkehr unter seiner Firma auftreten, § 17 I HGB. Dabei vertritt er aber die Firma nicht, den vertreten kann man ja nur jemand anderen. Vielmehr ist die Firma nichts anderes als ein zweíter Name, der neben den bürgerlichen Namen tritt. Die oft anzutreffende Ansicht, dass es zwei Vermögensmassen des Kaufmannes gebe, die Firma und das Privatvermögen, trifft nicht zu.

Je nach seinem Willen kann er also die Firma oder den bürgerlichen Namen eintragen. Bei Eintragung der Firma ist aber immer etwas riskant: man muss bei Geschäftsveräußerung aufpassen: Der Erwerber kann die Firma fortführen, wird aber im Allgemeinen nicht dadurch die Gesellschafterstellung des Veräußerers einrücken: Hier bedürfte es zumindest der Zustimmung der anderen Gesellschafter; daher könnte hier das Handelsregister unrichtig werden, gleichzeitig der neue Erwerber etwa von Dritten über die Gutglaubenswirkung des HR in Anspruch genommen werden.

Zitat von Horzaking

Je nach seinem Willen kann er also die Firma oder den bürgerlichen Namen eintragen.

Nach § 106 II (1) HGB ist Namen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort anzumelden. Das schließt die Anmeldung allein einer Firma aus. Mangels einer zulässigen Anmeldung kann die Firma folglich nicht eingetragen werden.