Hier ist ein Unterhaltsverfahren wg. § 240 ZPO unterbrochen.
Ein Streitwert wurde noch nicht festgesetzt, PKH- Kläger hatte X€ Unterhaltsrückstand verlangt. Jetzt macht PKH-RA seine Vergütung geltend nach einem Streitwert von X€..ich brauch doch aber auf jeden Fall noch die Streitwertfestsetzung durch den Richter?
RA sieht das nämlich anders.
Streitwert?
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Die Streitwertfestsetzung dürfte trotz Unterbrechung nach § 240 ZPO noch möglich sein, s. Zöller, ZPO, 23. Aufl., Rdn. 2 zu § 240.
Ich würde die Sache daher einfach dem Richter vorlegen mit der Bitte um Streitwertfestsetzung.
Notfalls würde ich den Streitwert selbst nach § 42 Abs. 1, 5 GKG ermitteln: 12-facher Jahresbetrag + Rückstand. -
Der Anwalt stand nämlich heute vor der Tür und wollte wissen, wann er sein Geld bekommt.
Ulkig, sein Antrag ist gestern erst eingegangen, aber er wollte wissen,"ob schon was veranlasst wurde"
Als ich guckte und sagte, es würde kein Streitwert
feststehen, der Richter müsste noch festsetzen, wurde er leicht ausfallend und verzog sich dann.
Danke Mola -
Zitat von Shine
Ulkig, sein Antrag ist gestern erst eingegangen, aber er wollte wissen,"ob schon was veranlasst wurde"
(ohne Worte)
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Die mit den Dollarzeichen in den Augen habe ich auch am liebsten.
Hatte heute auch einen Anruf von einem Angehörigen dieser Spezies: Frage, warum ich Kopiekosten gegen die Landeskasse abgesetzt habe (mache ich immer), völliges Unverständnis zu meinem Bemerken, dass es Kopiekosten auch sonst eh nur bei vielen Auftraggebern gibt und dann endlich die Frage: und wann kriege ich mein Geld (hatte gerade erst die Festsetzung gemacht...)
Und wenn ich mich recht entsinne war das die Sache, wo der RA Kosten für über 50 Kopien bei einer 34seitigen F-Akte haben wollte...
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