Seltsame Kostenentscheidung

Hallo zusammen,ich hoffe mal, dass nicht alle im Urlaub sind. Habe hier eine Kostensache, die mich etwas verwirrt. Vielleicht weiß ja jemand weiter: Kostenentscheidung:

Nach übereinstimmender Erledigung hat die Beklagte für diesen Teil des Rechtsstreits die Kosten zu tragen. Soweit die Klägerin die Klage zurückgenommen hat, trägt sie die Kosten.

Streitwert des Verfahrens wurde wie folgt festgesetzt:

- bis zur Klagerücknahme 147.600 €
- danach (erledigter Teil) 25.600 €.

Ich meine:

Die Beklagte trägt die anteiligen Gerichtskosten aus 25.600 EUR (Kostenrechnung: GK 25.600 / 147.600 = 601,35 EUR) sowie die anteiligen RA- Kosen aus diesem Wert (Gebühren und Auslagen aus 147.600 EUR und dann Umrechnung auf 122.600 / 25.600 ???).

Klägerin trägt die anteiligen Gerichtskosten aus 122.600 EUR (Kostenrechnung: GK 122.600 / 147.600 = 2.866,65 EUR) sowie die anteiligen RA- Kosen aus diesem Wert (Gebühren und Auslagen aus 147.600 EUR und dann Umrechnung auf 122.600 / 25.600 ???).

Im Prinzip ja. Kleiner Rechenfehler bei den GK.
Bei den GK stellt sich die Frage, ob die Beklagte für den in der Hauptsache erledigten Teil Kostenübernahme erklärt hat. - dann insgesamt nur 1-fache Verfahrensgebühr.
Bei den Anwaltskosten stellt sich die Frage, ob es einen Termin gab und ggf. ob die Klagerücknahme vor dem Termin erfolgt ist - würde sich auf die Zuordnung der Anwaltskosten auswirken.
Sonst trägt Kläger 122.000/147.600 der GK und der außergerichtl. Kosten und Bekl. 25.600/147.600.

Zitat von Little Steven

Im Prinzip ja. Kleiner Rechenfehler bei den GK.
Bei den GK stellt sich die Frage, ob die Beklagte für den in der Hauptsache erledigten Teil Kostenübernahme erklärt hat. - dann insgesamt nur 1-fache Verfahrensgebühr.
Bei den Anwaltskosten stellt sich die Frage, ob es einen Termin gab und ggf. ob die Klagerücknahme vor dem Termin erfolgt ist - würde sich auf die Zuordnung der Anwaltskosten auswirken.
Sonst trägt Kläger 122.000/147.600 der GK und der außergerichtl. Kosten und Bekl. 25.600/147.600.

Schließe mich dem an. Ich würde grundsätz auch die Kosten anteilig ermitteln.

Erstmal danke!

@

Zitat von 13

... Hier ist wieder mal der kostenrechliche Grundsatz der einheitlichen KGE missachtet worden. Es hätte schlicht gequotelt werden müssen. Davor hat sich jemand gedrückt.

... so siehts wohl aus. Den Karren kann dann der Rpfl. wieder aus dem Dreck ziehen.

Im Kostenfestsetzungsverfahren ist es nicht mein Job eine fehlende Kostenquotelung nachzuholen. Dafür werd ich nicht bezahlt. Also zurück an den Richter. Soll der doch seine Hausaufgaben machen. Zur Not die Kostenfestsetzung per Beschluss ablehnen und dann mal schauen, was die Beschwerde ergibt.

In Familiensachen passieren verkorkste Kostenentscheidungen - Gotts sei geklagt - weniger .....:)
Aber egal , welcher der aufgezeigten Möglichkeiten sich "man" anschließt :

Ich würde zunächst nur einen Entwurf des KFB fertigen und den Parteien zur Stellungnahme mit Fristsetzung zukommen und mitteilen , dass die Kostenentscheidung vom.......... wie folgt gem. Entwurf ausgelegt wird und daher entspr. Festsetzung beabsichtigt ist.

Empfehlenswert ist auch ein persönliches Gespräch mit dem Richter, der hier die Kostenentscheidung erlassen hat. Vielen ist manchmal gar nicht bewusst, dass sie damit anderen Leuten die Arbeit schwer machen. Vielleicht kann man dann sowas für die Zukunft ausschließen.