Hi New !
Lange nichts von Dir gehört .
Was war denn los ?
Im übrigen müsste der Vertrag doch etwas zu dessen Kündbarkeit aussagen, auch wenn das ganze eine leicht makabere Note haben will.
Hallo !
Habe folgendes Problem :
Mir wurde ein Entwurf eines Hospizvertrages mit der Bitte um Erteilung einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung vorgelegt.
Wenn ich mich nicht täusche, brauche ich doch für den Abschluss eines Heimvertrages keine Genehmigung.
Würdet ihr das genauso bei Hospizverträgen sehen ?
Es gibt auch Rechtspfleger bei uns im Geschäftsbereich, die pausenlos Heimverträge genehmigen.
aber: Ich würde das genauso sehen und die Auslegung bzgl. der Heimverträge auch auf Hospitzverträge anwenden. Ich habe noch keinen einzigen Heimvertrag bzw. Hospitzvertrag genehmigt und fühle mich immer noch wohl bei der Sache.
Vielleicht prüft man mal vorab, ob anhand der Kriterien des § 1907 Abs. 3 BGB was zu entscheiden wäre und stellt dann fest, ob es eine Pflicht gibt?
Ich mein, mir liegt der Vertrag nicht vor und Du schriebst nichts (auch wenn es wohl nur theoretisch möglich ist, einen Hospizvertrag für länger als 4 Jahre gehen soll).
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